Rechtsprechung
   BPatG, 24.07.2012 - 33 W (pat) 523/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,25360
BPatG, 24.07.2012 - 33 W (pat) 523/10 (https://dejure.org/2012,25360)
BPatG, Entscheidung vom 24.07.2012 - 33 W (pat) 523/10 (https://dejure.org/2012,25360)
BPatG, Entscheidung vom 24. Juli 2012 - 33 W (pat) 523/10 (https://dejure.org/2012,25360)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,25360) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Feinste Bauchemie" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke 30 2009 031 315.6 "Feinste Bauchemie" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 2, 3, 6, 11, 17, 19, 24, 27 und 37

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht