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   BPatG, 24.07.2014 - 30 W (pat) 50/12   

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https://dejure.org/2014,31493
BPatG, 24.07.2014 - 30 W (pat) 50/12 (https://dejure.org/2014,31493)
BPatG, Entscheidung vom 24.07.2014 - 30 W (pat) 50/12 (https://dejure.org/2014,31493)
BPatG, Entscheidung vom 24. Juli 2014 - 30 W (pat) 50/12 (https://dejure.org/2014,31493)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Pharma-Save/SAVEE" - Warenidentität und -ähnlichkeit - Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen Wortzeichen "SAVEE" und "Pharma Save" im Bereich Seifen und Parfümeriewaren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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