Rechtsprechung
| BPatG, 24.07.2014 - 30 W (pat) 50/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,31493) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Pharma-Save/SAVEE" - Warenidentität und -ähnlichkeit - Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr zwischen Wortzeichen "SAVEE" und "Pharma Save" im Bereich Seifen und Parfümeriewaren
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- pharmaundmarke.de (Entscheidungsbesprechung)
Savee / Pharma-Save