Auszug aus BPatG, 24.07.2014 - 30 W (pat) 549/12

Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die dem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…vgl. EuGH GRUR 2012, 610, Rn. 42 - Freixenet;… GRUR 2008, 608, 611, Rn. 66 f. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2013, 731, Rn. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143, Rn. 7 - Starsat; GRUR 2012, 1044, 1045, Rn. 9 - Neuschwanstein;… GRUR 2010, 825, 826, Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2010, 935, Rn. 8 - Die Vision;… GRUR 2006, 850, 854, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).

Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (…vgl. BGH GRUR 2012, 1143, Rn. 7 - Starsat; GRUR 2012, 1044, 1045, Rn. 9 - Neuschwanstein;… GRUR 2012, 270, Rn. 8 - Link economy).

Auszug aus BPatG, 24.07.2014 - 30 W (pat) 549/12

Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die dem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…vgl. EuGH GRUR 2012, 610, Rn. 42 - Freixenet;… GRUR 2008, 608, 611, Rn. 66 f. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2013, 731, Rn. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143, Rn. 7 - Starsat;… GRUR 2012, 1044, 1045, Rn. 9 - Neuschwanstein;… GRUR 2010, 825, 826, Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2010, 935, Rn. 8 - Die Vision;… GRUR 2006, 850, 854, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).

Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft sind einerseits die beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers bzw. -abnehmers der fraglichen Produkte abzustellen ist (…vgl. EuGH GRUR 2006, 411, 412, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… GRUR 2004, 943, 944, Rn. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rn. 8 - Die Vision;… GRUR 2010, 825, 826, Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2006, 850, 854, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).

Auszug aus BPatG, 24.07.2014 - 30 W (pat) 549/12

Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die dem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…vgl. EuGH GRUR 2012, 610, Rn. 42 - Freixenet; GRUR 2008, 608, 611, Rn. 66 f. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2013, 731, Rn. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143, Rn. 7 - Starsat;… GRUR 2012, 1044, 1045, Rn. 9 - Neuschwanstein;… GRUR 2010, 825, 826, Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2010, 935, Rn. 8 - Die Vision;… GRUR 2006, 850, 854, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).

Denn die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…vgl. EuGH GRUR 2006, 233, 235, Rn. 45 - Standbeutel;… GRUR 2006, 229, 230, Rn. 27 - BioID; GRUR 2008, 608, 611, Rn. 66 - EUROHYPO;… BGH GRUR 2008, 710, Rn. 12 - VISAGE;… GRUR 2009, 949, Rn. 10 - My World).

Auszug aus BPatG, 24.07.2014 - 30 W (pat) 549/12

Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft sind einerseits die beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers bzw. -abnehmers der fraglichen Produkte abzustellen ist (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, 412, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… GRUR 2004, 943, 944, Rn. 24 - SAT.2;… BGH GRUR 2010, 935, Rn. 8 - Die Vision;… GRUR 2010, 825, 826, Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2006, 850, 854, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006).

Der angesprochene Verkehr, zu dem auch Fachkreise zählen (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, 412 Rn. - Matratzen Concord/Hukla), wird auch den jeweiligen Sinngehalt der beiden Wortbestandteile verstehen und könnte insoweit beschreibende Bezüge zu den beanspruchten Waren und Dienstleistungen herstellen.

Auszug aus BPatG, 24.07.2014 - 30 W (pat) 549/12

Das englische Adjektiv "smart" bedeutet im Deutschen allgemein "gewandt, schlau, intelligent" (…vgl. Duden Oxford, Großwörterbuch Englisch, 3. Aufl. 2005, S. 1552), im hier - auch - einschlägigen Computerbereich zudem "fähig zu unabhängigen und scheinbar intelligenten Operationen" und steht damit für die sogenannte "gerätetechnische Intelligenz" (…vgl. BGH GRUR 2014, 565, Rn. 15, 16 - smartbook; GRUR 1990, 517 - SMARTWARE).

Auszug aus BPatG, 24.07.2014 - 30 W (pat) 549/12

Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (…vgl. BGH GRUR 2012, 1143, Rn. 7 - Starsat;… GRUR 2012, 1044, 1045, Rn. 9 - Neuschwanstein; GRUR 2012, 270, Rn. 8 - Link economy).

Auszug aus BPatG, 24.07.2014 - 30 W (pat) 549/12

Diese Wortkombination ist der mit dem deutschen Substantiv "Kauf" gebildeten Bezeichnung "gastrokauf24" nicht vergleichbar, die Gegenstand der von der Markenstelle angeführten und insbesondere den Handel mit Waren für den Gastronomie- und Hotelleriebedarf betreffenden Entscheidung des Bundespatentgerichts 33 W (pat) 111/06 war.