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   BPatG, 24.07.2017 - 26 W (pat) 576/16   

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https://dejure.org/2017,32083
BPatG, 24.07.2017 - 26 W (pat) 576/16 (https://dejure.org/2017,32083)
BPatG, Entscheidung vom 24.07.2017 - 26 W (pat) 576/16 (https://dejure.org/2017,32083)
BPatG, Entscheidung vom 24. Juli 2017 - 26 W (pat) 576/16 (https://dejure.org/2017,32083)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 05.08.2021 - 28 W (pat) 526/19
    Die weitere grafische Gestaltung wie die zweizeilige Anordnung der Wortelemente, der (teilweise) zweifarbige Hintergrund sowie die Binnengroßschreibung des Bestandteils "Offensive" bewegt sich im Bereich des absolut Werbeüblichen (vgl. BPatG 26 W (pat) 509/18 - Interieur Branding; 30 W (pat) 547/16 - Motorworld Bulletin; 30 W (pat) 5/17 - claims guard; 29 W (pat) 554/17 - topprint; 30 W (pat) 34/18 - ColorPlugin; 26 W (pat) 576/16 - DelmeStrom).
  • BPatG, 01.02.2022 - 28 W (pat) 541/20
    Ob ein Zeichen oder eine Angabe beschreibend ist, bestimmt sich nach dem Verständnis der Verbraucherkreise, die als Abnehmer oder Interessenten der Waren oder Dienstleistungen in Betracht kommen, für die die Marke geschützt ist (vgl. EuGH a. a. O. Rdnr. 29 - Chiemsee; BGH a. a. O. - Stadtwerke Bremen; BPatG 26 W (pat) 576/16 - DelmeStrom).
  • BPatG, 03.11.2021 - 28 W (pat) 529/21
    Sowohl bei der Binnengroßschreibung als auch bei der Zusammenschreibung der einzelnen Wörter handelt es sich um werbeübliche Gestaltungsmittel, die dem Zeichen keine Unterscheidungskraft verleihen (vgl. BPatG 26 W (pat) 576/16 - DelmeStrom; 30 W (pat) 34/18 - ColorPlugin; 26 W (pat) 548/17 - EASYQUICK; 26 W (pat) 512/16 - juicefresh).
  • BPatG, 25.01.2021 - 25 W (pat) 585/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "ImmoShares" - fehlende Unterscheidungskraft

    Die vorliegende damit einhergehende Binnengroßschreibung (vgl. hierzu etwa EuGH GRUR 2006, 229 Rn. 71 - BioID; BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK) stellt ebenfalls ein gewöhnliches, in der Produktwerbung weit verbreitetes Gestaltungsmittel dar und reicht nicht aus, um ein Minimum an Unterscheidungskraft begründen zu können (vgl. BPatG, 30 W (pat) 504/17 - LasikCare; 26 W (pat) 576/16 - DelmeStrom; 30 W (pat) 34/18 - ColorPlugin).
  • BPatG, 10.01.2022 - 28 W (pat) 566/19
    Auch in der Binnengroßschreibung des Buchstabens "S" liegt keine Besonderheit, denn in dieser Schreibweise wird die Zusammensetzung aus den beiden Einzelwörtern und damit der nicht unterscheidungskräftige Sinngehalt vielmehr noch betont (vgl. BPatG 30 W (pat) 34/18 - ColorPlugin; 26 W (pat) 576/16 - DelmeStrom).
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