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   BPatG, 24.07.2018 - 25 W (pat) 530/18   

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BPatG, 24.07.2018 - 25 W (pat) 530/18 (https://dejure.org/2018,24160)
BPatG, Entscheidung vom 24.07.2018 - 25 W (pat) 530/18 (https://dejure.org/2018,24160)
BPatG, Entscheidung vom 24. Juli 2018 - 25 W (pat) 530/18 (https://dejure.org/2018,24160)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 04.05.2020 - 26 W (pat) 552/18
    Eine Bezeichnung, die in erster Linie als Umschreibung eines Ortes verstanden wird, an dem üblicherweise die betroffenen Waren produziert und/oder - wie hier - angeboten werden, ist nicht geeignet, den Bezug zu einem bestimmten Geschäftsbetrieb herzustellen und die Waren eines Unternehmens von denen anderer kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. BPatG 25 W (pat) 530/18 - greenoffizin meine grüne Versandapotheke; 25 W (pat) 515/16 - Privat-Marmeladerie m. w. N.).
  • BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 513/17
    Eine Bezeichnung, die in erster Linie als Umschreibung eines Ortes verstanden wird, an dem üblicherweise die betroffenen Waren produziert und/oder angeboten werden, ist nicht geeignet, den Bezug zu einem bestimmten Geschäftsbetrieb herzustellen und die Waren eines Unternehmens von denen anderer kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. BPatG 25 W (pat) 530/18 - greenoffizin meine grüne Versandapotheke; 25 W (pat) 515/16 - Privat-Marmeladerie m. w. N.).
  • BPatG, 28.11.2018 - 26 W (pat) 537/18
    Eine Bezeichnung, die in erster Linie als Umschreibung eines Ortes verstanden wird, an dem üblicherweise die betroffenen Waren produziert und/oder angeboten werden, ist nicht geeignet, den Bezug zu einem bestimmten Geschäftsbetrieb herzustellen und die Waren eines Unternehmens von denen anderer kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. BPatG 25 W (pat) 530/18 - greenoffizin meine grüne Versandapotheke; 25 W (pat) 515/16 - Privat-Marmeladerie m. w. N.).
  • BPatG, 11.12.2019 - 26 W (pat) 571/16
    die Waren eines Unternehmens von denen anderer kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. BPatG 25 W (pat) 530/18 - greenoffizin meine grüne Versandapotheke; 25 W (pat) 515/16 - Privat-Marmeladerie m. w. N.).
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