Rechtsprechung
   BPatG, 24.07.2018 - 25 W (pat) 530/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,24160
BPatG, 24.07.2018 - 25 W (pat) 530/18 (https://dejure.org/2018,24160)
BPatG, Entscheidung vom 24.07.2018 - 25 W (pat) 530/18 (https://dejure.org/2018,24160)
BPatG, Entscheidung vom 24. Juli 2018 - 25 W (pat) 530/18 (https://dejure.org/2018,24160)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "greenoffizin meine grüne Versandapotheke " - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 28.11.2018 - 26 W (pat) 537/18
    Eine Bezeichnung, die in erster Linie als Umschreibung eines Ortes verstanden wird, an dem üblicherweise die betroffenen Waren produziert und/oder angeboten werden, ist nicht geeignet, den Bezug zu einem bestimmten Geschäftsbetrieb herzustellen und die Waren eines Unternehmens von denen anderer kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. BPatG 25 W (pat) 530/18 - greenoffizin meine grüne Versandapotheke; 25 W (pat) 515/16 - Privat-Marmeladerie m. w. N.).
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