Rechtsprechung
| BPatG, 24.08.2006 - 25 W (pat) 71/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 02.07.1998 - I ZB 24/97
"Sanopharm"; Veräußerung einer Marke während des Widerspruchsverfahrens
Auszug aus BPatG, 24.08.2006 - 25 W (pat) 71/04
Nachdem sie jedoch bislang nicht - wie angekündigt - erklärt hat, ob sie das Beschwerdeverfahren übernehmen will, ist das Verfahren mit der ursprünglichen Markeninhaberin in analoger Anwendung des § 265 Abs. 2 Satz 1 ZPO i. V. m. § 82 Abs. 1 MarkenG fortzusetzen (vgl. BGH GRUR 1998, 940 - Salorpharm / Sanopharm; BPatG GRUR 2005, 277 - TAXIMOTO;… a. A. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 28 Rdnr. 15, 18), ohne dass es auf die Zustimmung des Gegners, hier des Inhabers der angegriffenen Marke ankäme, § 28 Abs. 2 Satz 3 MarkenG (…s. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 28, Rdnr. 14). - BGH, 11.05.1995 - I ZR 111/93
"P3-plastoclin"; Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche aufgrund eines vor …
Auszug aus BPatG, 24.08.2006 - 25 W (pat) 71/04
So kann ein selbständig nicht schutzfähiger Bestandteil eines Kombinationszeichens zwar zur Prägung des Gesamteindrucks beitragen, ihm kommt aber grundsätzlich kein den Gesamteindruck dominierender Einfluss zu (vgl. BGH GRUR 1995, 808 - P3-plastociclin).
- BPatG, 14.06.2018 - 30 W (pat) 4/17
Markenbeschwerdeverfahren - "IhrArzt24 (Wort-Bild-Marke)/Sechsstern mit …
Der Widerspruchsmarke kommt in ihrer Gesamtheit durchschnittliche Kennzeichnungskraft zu (vgl. BPatG, 29 W (pat) 273/00; 25 W (pat) 71/04).