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   BPatG, 24.08.2011 - 29 W (pat) 39/10   

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https://dejure.org/2011,7809
BPatG, 24.08.2011 - 29 W (pat) 39/10 (https://dejure.org/2011,7809)
BPatG, Entscheidung vom 24.08.2011 - 29 W (pat) 39/10 (https://dejure.org/2011,7809)
BPatG, Entscheidung vom 24. August 2011 - 29 W (pat) 39/10 (https://dejure.org/2011,7809)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "CIROCOM/CIROSEC" - entfernte Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -unähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Anhaltspunkte für andere Verwechslungsgefahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerspruch gegen die Eintragung der Wortmarke CIROCOM durch den Inhaber der älteren Wortmarke CIROSEC wegen Verwechslungsgefahr

  • kanzlei.biz

    "CIROCOM' vs. "CIROSEC'

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "CIROCOM/CIROSEC" - entfernte Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -unähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Anhaltspunkte für andere Verwechslungsgefahren

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 24.05.2017 - 26 W (pat) 4/17
    (2) Dass die Ausbildung im IT-Bereich nicht zu den Aufgaben von Werbeagenturen gehört, versteht sich von selbst (vgl. auch BPatG 27 W (pat) 571/10 - Palazzo Klenze/Palazzo; BPatG 29 W (pat) 39/10 - CIROCOM/CIROSEC).

    Zwischen ihnen bestehen keine Berührungspunkte (vgl. BPatG 29 W (pat) 39/10 - CIROCOM/CIROSEC).

    Eine dahingehende Branchenübung konnte der Senat nicht feststellen (vgl. auch EUIPO R 982/2005-4 - IP MANAGER/MANAGER; a. A. ohne belegte Begründung: BPatG 33 W (pat) 182/98 - CAT-PRO/PATPRO; 29 W (pat) 39/10 - CIROCOM/CIROSEC).

  • BPatG, 25.03.2015 - 29 W (pat) 1/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Central Media Spots/CENTRAL MEDIA" -

    Die " Unternehmensverwaltung " ist zwar ähnlich zu der Widerspruchsdienstleistung " Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software ", weil die Tätigkeit der Unternehmensverwaltung auch die Erstellung von EDV-Programmen umfassen kann; allerdings liegt allenfalls eine entfernte Ähnlichkeit vor (vgl. Richter/Stoppel, a. a. O., S. 359: Unternehmensverwaltung./.Erstellung von EDV-Programmen, 29 W (pat) 39/10 und 33 W (pat) 182/98).

    Die Dienstleistung der angegriffenen Marke " Werbung " liegt mangels relevanter Berührungspunkte nicht im Ähnlichkeitsbereich zu den Waren und Dienstleistungen der Widerspruchsmarke (vgl. Richter/Stoppel, a. a. O., S. 366, 367: 29 W (pat) 39/10 und 25 W (pat) 254/03).

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