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   BPatG, 24.08.2011 - 29 W (pat) 64/10   

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https://dejure.org/2011,18724
BPatG, 24.08.2011 - 29 W (pat) 64/10 (https://dejure.org/2011,18724)
BPatG, Entscheidung vom 24.08.2011 - 29 W (pat) 64/10 (https://dejure.org/2011,18724)
BPatG, Entscheidung vom 24. August 2011 - 29 W (pat) 64/10 (https://dejure.org/2011,18724)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Active Philanthropy" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr der Wortfolge "Active Philanthropy" wegen mehrfacher Einträge in der Internet-Datenbank; Zuordnung aller Einträge in die Internet-Datenbank zu dem die Wortfolge zum Patent anmeldenden Unternehmen als Ausschlussgrund der Verwechselungsgefahr

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Active Philanthropy" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Active Philanthropy" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 22.04.2020 - 29 W (pat) 30/18
    Da das Wort "active" in seiner Schreibweise der deutschen Übersetzung "aktiv" fast entspricht, wird es vom inländischen Durchschnittsverbraucher ohne weiteres verstanden (vgl. BPatG, Beschluss vom 24.08.2011, 29 W (pat) 64/10 - Active Philanthropy).

    Bereits seit langem ist der Begriff auch in der deutschen Sprache als Synonym für "Büro" geläufig (vgl. DUDEN Online, www.duden.de; BPatG, Beschluss vom 21.04.2004, 29 W (pat) 49/04 - Mobile Office Optimizer; Beschluss vom 31.03.2004, 32 W (pat) 310/02 - Officekitchen; Beschluss vom 19.03.2003, 29 W (pat) 208/01 - TeleOffice; Beschluss vom 14.02.2018, 29 W (pat) 64/10 - OFFICEFIRST IMMOBILIEN; vgl. auch die in den deutschen Sprachgebrauch übernommenen Begriffe: "Home-Office" oder "Office-Manager").

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