Rechtsprechung
| BPatG, 24.09.2002 - 27 W (pat) 122/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 14.05.1998 - I ZB 9/96
"DRAGON"; Geltendmachung der Einrede der Nichtbenutzung einer Marke
Auszug aus BPatG, 24.09.2002 - 27 W (pat) 122/01
Nach der Rechtsprechung (vgl BGH GRUR 1998, 938 - DRAGON; 1999, 54, 55 - Holtkamp; 1999, 995, 996 - HONKA) muß die Widerspruchsmarke aber gemäß § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG auch in den fünf Jahren vor der abschließenden Entscheidung über den Widerspruch benutzt worden sein, hier also September 1997 bis September 2002. - BGH, 06.05.1999 - I ZB 54/96
HONKA
Auszug aus BPatG, 24.09.2002 - 27 W (pat) 122/01
Nach der Rechtsprechung (vgl BGH GRUR 1998, 938 - DRAGON; 1999, 54, 55 - Holtkamp; 1999, 995, 996 - HONKA) muß die Widerspruchsmarke aber gemäß § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG auch in den fünf Jahren vor der abschließenden Entscheidung über den Widerspruch benutzt worden sein, hier also September 1997 bis September 2002. - BGH, 09.07.1998 - I ZB 37/96
"Holtkamp"; Rechtserhaltende Benutzung einer kennzeichnungskräftigen Einwortmarke …
Auszug aus BPatG, 24.09.2002 - 27 W (pat) 122/01
Nach der Rechtsprechung (vgl BGH GRUR 1998, 938 - DRAGON; 1999, 54, 55 - Holtkamp; 1999, 995, 996 - HONKA) muß die Widerspruchsmarke aber gemäß § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG auch in den fünf Jahren vor der abschließenden Entscheidung über den Widerspruch benutzt worden sein, hier also September 1997 bis September 2002.