Rechtsprechung
   BPatG, 24.09.2013 - 27 W (pat) 560/12   

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https://dejure.org/2013,28024
BPatG, 24.09.2013 - 27 W (pat) 560/12 (https://dejure.org/2013,28024)
BPatG, Entscheidung vom 24.09.2013 - 27 W (pat) 560/12 (https://dejure.org/2013,28024)
BPatG, Entscheidung vom 24. September 2013 - 27 W (pat) 560/12 (https://dejure.org/2013,28024)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 14.02.2018 - 29 W (pat) 533/17

    Eintragungsfähigkeit der grau/orange gestalteten Bezeichnung ""OFFICEFIRST

    In bestimmtem Kontext mag "first" eine Qualitätsberühmung beinhalten (vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 24.09.2013, 27 W (pat) 560/12 - FIRSTSPORTS; Beschluss vom 26.10.2011, 28 W (pat) 524/10 - FIRSTPRICE; Beschluss vom 30.06.1999, 32 W (pat) 82/99 - FiRST-SERViCE; Beschluss vom 25.07.2001, 29 W (pat) 82/00 - First Business Card); wegen der Nachstellung des Wortes "FIRST" hinter der Angabe "OFFICE" reiht sich das Anmeldezeichen aber gerade nicht in solche sprach- und werbeüblich gebildeten Qualitätsangaben bzw. Wortfolgen ein.
  • BPatG, 31.01.2018 - 29 W (pat) 551/16

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Marke angemeldeten Bezeichnung

    Beschluss vom 24.09.2013, 27 W (pat) 560/12 - FIRSTSPORTS; Beschluss vom 26.10.2011, 28 W (pat) 524/10 - FIRSTPRICE; Beschluss vom 30.06.1999, 32 W (pat) 82/99 - FiRST-SERViCE; Beschluss vom 25.07.2001, 29 W (pat) 82/00 - First Business Card); wegen der Nachstellung des Wortes "FIRST" hinter der Angabe "OFFICE" reiht sich das Anmeldezeichen aber gerade nicht in solche sprach- und werbeüblich gebildeten Qualitätsangaben bzw. Wortfolgen ein.
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