Rechtsprechung
| BPatG, 24.09.2015 - 8 W (pat) 56/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an eine hinreichende Aussicht auf Erteilung eines Patents zur Maulwurfsvertreibung mittels Maiskolben i.R. eines Antrags auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Maiskolben gegen Maulwürfe - "Einsteckvorrichtung in den Maulwurfsgang" wird nicht patentiert