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   BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 513/16   

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https://dejure.org/2018,33851
BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 513/16 (https://dejure.org/2018,33851)
BPatG, Entscheidung vom 24.09.2018 - 26 W (pat) 513/16 (https://dejure.org/2018,33851)
BPatG, Entscheidung vom 24. September 2018 - 26 W (pat) 513/16 (https://dejure.org/2018,33851)
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  • BPatG, 12.12.2018 - 26 W (pat) 33/16
    Durch die Wortwahl "und/oder" ist klargestellt, dass auch das Verständnis der am Handel beteiligten Fachkreise allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (EuGH MarkenR 2013, 110 Rdnr. 71 - Restore in Bestätigung des EuG, Urt. v. 15. November 2011 - T-363/10 Rdnr. 36 Restore; GRUR 2004, 682 Rdnr. 26 - Bostongurka; BPatG 26 W (pat) 513/16 - Black Cavendish; 24 W (pat) 18/13 - CID; MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido).
  • BPatG, 25.03.2019 - 25 W (pat) 593/17
    Dies steht der Eignung zur beschreibenden Verwendung im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren aber nicht entgegen, wenn die mit den fraglichen Waren befassten Handelskreise, zu denen auch diejenigen inländischen Fachkreise zählen, die mit dem Warenimport aus Frankreich befasst sind, im Stande sind, die Bedeutung der fremdsprachigen Wörter und Wortfolge zu erkennen (vgl. hierzu EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; u. a. BPatG 24 W (pat) 28/06 c. - Rapido; 26 W (pat) 513/16 - Black Cavendish - der Text der Entscheidungen ist über die Entscheidungsdatenbank des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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