Rechtsprechung
| BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 514/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 20.12.2021 - 29 W (pat) 527/21 Ein Herkunftshinweis aus einem bestimmten Unternehmen wird dem Zeichen hingegen nicht entnommen (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 26.11.2018, 26 W (pat) 2/17 - Sport Suppe; Beschluss vom 24.09.2018, 26 W (pat) 514/15 - SportTube; Beschluss vom 07.05.2015, 25 W (pat) 50/14 - Sport-Protect).