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   BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 534/17   

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https://dejure.org/2018,32421
BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 534/17 (https://dejure.org/2018,32421)
BPatG, Entscheidung vom 24.09.2018 - 26 W (pat) 534/17 (https://dejure.org/2018,32421)
BPatG, Entscheidung vom 24. September 2018 - 26 W (pat) 534/17 (https://dejure.org/2018,32421)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "YogiMerino/yogiMerino" - Zahlung einer Beschwerdegebühr bei Beschwerden mehrerer Markeninhaber - Zuordnung der entrichteten Gebühr - fehlende Auferlegung der Kosten des patentamtlichen Widerspruchsverfahrens trotz Löschung der ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 28.06.2021 - 26 W (pat) 540/19
    Es müssen besondere Umstände hinzukommen, die dazu führen, dass der Beschwerdeführer durch ein verfahrensfehlerhaftes und unzweckmäßiges Verhalten oder durch eine völlig unvertretbare Rechtsanwendung des DPMA zu einer Beschwerde veranlasst wurde, die bei sachgerechter Verfahrensweise mit gewisser Wahrscheinlichkeit hätte vermieden werden können (BPatGE 50, 54, 60 - Markenumschreibung; 26 W (pat) 534/17 - YogiMerino/yogiMerino).
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