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| BPatG, 24.10.2001 - 26 W (pat) 80/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 24.10.2001 - 26 W (pat) 80/00
Mithin setzt die Feststellung der Prägung des Gesamteindrucks eines mehrteiligen Zeichens durch einen Bestandteil voraus, daß die weiteren Bestandteile so in den Hintergrund treten, daß sie für den Verkehr an Bedeutung verlieren und zum Gesamteindruck des Zeichens nicht beitragen (vgl BGH WRP 2000, 173 - RAUSCH/ELFI RAUCH). - BGH, 15.12.1994 - I ZR 121/92
"Oxygenol II" - Gleichartigkeit von Mitteln zur Desinfektion und …
Auszug aus BPatG, 24.10.2001 - 26 W (pat) 80/00
Zu den maßgeblichen Umständen gehören insbesondere die Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren sowie die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken (vgl EuGH GRUR 1998; 387, 389 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 1995, 216, 219 - Oxygenol II). - BPatG, 19.03.1997 - 26 W (pat) 62/95
Auszug aus BPatG, 24.10.2001 - 26 W (pat) 80/00
Dagegen spricht auch, daß der an erster Stelle stehende Zeichenteil "LORD" als Kennzeichnung der Inhaberin der angegriffenen Marke den maßgeblichen Verkehrskreisen weitgehend bekannt sein dürfte (vgl dazu auch die bereits gegen die Beschwerdeführerin ergangene Entscheidung 26 W (pat) 256/92 - LORD MEDIUM/MEHLIUM vom 4. Juni 1994 sowie 26 W (pat) 62/95 - PEER EXPRESS/Express). - EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer
Auszug aus BPatG, 24.10.2001 - 26 W (pat) 80/00
Bei dieser Beurteilung ist von einem durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der betreffenden Waren auszugehen (vgl EuGH GRUR Int 1999, 734 - Lloyd;… BGH aaO - ATTACHé/TISSERAND).