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   BPatG, 24.10.2012 - 26 W (pat) 68/12   

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https://dejure.org/2012,36837
BPatG, 24.10.2012 - 26 W (pat) 68/12 (https://dejure.org/2012,36837)
BPatG, Entscheidung vom 24.10.2012 - 26 W (pat) 68/12 (https://dejure.org/2012,36837)
BPatG, Entscheidung vom 24. Oktober 2012 - 26 W (pat) 68/12 (https://dejure.org/2012,36837)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 107 MarkenG, § 113 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Mobility CarSharing (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Mobility CarSharing" hinsichtlich einer Eintragung für die Klasse 39

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mobility CarSharing (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (17)

  • BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

    BerlinCard

    Auszug aus BPatG, 24.10.2012 - 26 W (pat) 68/12
    Die Beurteilung der Unterscheidungskraft hat sich daher einerseits an den beanspruchten Waren und Dienstleistungen andererseits an der Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise zu orientieren (st. Rspr.;… EuGH GRUR 2008, 608 ff. - Rn. 66, 67 - EUROHYPO;… GRUR 2006, 229 - Rn. 27 ff. - BioID;… GRUR 2004, 674 - Rn. 34 - POSTKANTOOR;… BGH GRUR 2010, 935 - Rn. 8 - Die Vision;… GRUR 2010, 825, 826 - Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2009, 952 - Rn. 9 - DeutschlandCard;… GRUR 2006, 850, 854 - Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2005, 257 - Bürogebäude; BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; BGH GRUR 2001, 1153, 1154 - anti KALK).

    Bei derartigen beschreibenden Angaben gibt es keinen tatsächlichen Anhaltspunkt, dass der Verkehr sie als Unterscheidungsmittel versteht (BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 24.10.2012 - 26 W (pat) 68/12
    Die Beurteilung der Unterscheidungskraft hat sich daher einerseits an den beanspruchten Waren und Dienstleistungen andererseits an der Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise zu orientieren (st. Rspr.;… EuGH GRUR 2008, 608 ff. - Rn. 66, 67 - EUROHYPO;… GRUR 2006, 229 - Rn. 27 ff. - BioID;… GRUR 2004, 674 - Rn. 34 - POSTKANTOOR;… BGH GRUR 2010, 935 - Rn. 8 - Die Vision;… GRUR 2010, 825, 826 - Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2009, 952 - Rn. 9 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854 - Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2005, 257 - Bürogebäude; BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; BGH GRUR 2001, 1153, 1154 - anti KALK).

    Darüber hinaus fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft auch solchen Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die beanspruchten Waren und Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu den betreffenden Waren hergestellt wird; die Eignung, Waren ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, kommt schließlich auch solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH WRP 2010, 1504, 1506 - Rn. 23 - TOOOR!;… GRUR 2009, 949, 951 - Rn. 20 - My World;… GRUR 2009, 411 - Rn. 9 - STREETBALL; GRUR 2006, 850, 854 - Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006;… GRUR 2009, 952, 953, Rn. 10 - DeutschlandCard).

  • BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

    DeutschlandCard

    Auszug aus BPatG, 24.10.2012 - 26 W (pat) 68/12
    Die Beurteilung der Unterscheidungskraft hat sich daher einerseits an den beanspruchten Waren und Dienstleistungen andererseits an der Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise zu orientieren (st. Rspr.;… EuGH GRUR 2008, 608 ff. - Rn. 66, 67 - EUROHYPO;… GRUR 2006, 229 - Rn. 27 ff. - BioID;… GRUR 2004, 674 - Rn. 34 - POSTKANTOOR;… BGH GRUR 2010, 935 - Rn. 8 - Die Vision;… GRUR 2010, 825, 826 - Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2009, 952 - Rn. 9 - DeutschlandCard;… GRUR 2006, 850, 854 - Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2005, 257 - Bürogebäude; BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; BGH GRUR 2001, 1153, 1154 - anti KALK).

    Darüber hinaus fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft auch solchen Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die beanspruchten Waren und Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu den betreffenden Waren hergestellt wird; die Eignung, Waren ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, kommt schließlich auch solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH WRP 2010, 1504, 1506 - Rn. 23 - TOOOR!;… GRUR 2009, 949, 951 - Rn. 20 - My World;… GRUR 2009, 411 - Rn. 9 - STREETBALL;… GRUR 2006, 850, 854 - Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2009, 952, 953, Rn. 10 - DeutschlandCard).

  • BPatG, 25.08.2022 - 30 W (pat) 46/20
    Die Markenstelle ist allerdings zutreffend davon ausgegangen, dass das Anmeldezeichen aus dem englischen Wort "mobility", welches aufgrund seiner Ähnlichkeit mit dem deutschen Wort "Mobilität" ohne weiteres auch von den hiesigen Verkehrskreisen verstanden wird und in diesem Sinne auch im Inland verwendet wird (vgl. dazu BPatG 30 W (pat) 14/07 - Mobility, BeckRS 2009, 21580; 26 W (pat) 68/12 - Mobility Carsharing, BeckRS 2012, 24231), sowie dem vorangestellten und von "mobility" durch einen Trennstrich abgesetzten Buchstaben "i", besteht.
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