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   BPatG, 24.10.2016 - 27 W (pat) 3/15   

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https://dejure.org/2016,35617
BPatG, 24.10.2016 - 27 W (pat) 3/15 (https://dejure.org/2016,35617)
BPatG, Entscheidung vom 24.10.2016 - 27 W (pat) 3/15 (https://dejure.org/2016,35617)
BPatG, Entscheidung vom 24. Januar 2016 - 27 W (pat) 3/15 (https://dejure.org/2016,35617)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 2 S 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "DER SUPER SAMSTAG" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung einer Wortmarke mit der Bezeichnung "DER SUPER SAMSTAG" wegen Verfalls

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "DER SUPER SAMSTAG" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 13.06.2017 - 29 W (pat) 541/16

    Anspruch auf Eintragung des Wort-/Bildzeichens "SUPER WOCHENENDE" für Waren u.

    aa) Viele Hersteller und Dienstleister, vor allem aber der Handel, werben gern mit speziellen Rabattangeboten an bestimmten Tagen bzw. für bestimmte Zeiträume, unter anderem eben auch für das Wochenende; vgl. Anlagenkonvolut 2: Artikel aus "FAZ: Überall Sonderangebote: Lidls "Super-Samstag" und die Folgen"; BPatG, Beschluss vom 24.10.2016, 27 W (pat) 3/15 - DER SUPER SAMSTAG sowie Beispiele "Netto: Samstags-Kracher"; "Penny: Framstag"; "Lidl: SUPER SAMSTAG! und Montags-Alarm"; "NORMA: WOCHENEND SPEZIAL"; "Tengelmann: SUPER WOCHENEND-KNÜLLER".
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