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   BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17   

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https://dejure.org/2018,46239
BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17 (https://dejure.org/2018,46239)
BPatG, Entscheidung vom 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17 (https://dejure.org/2018,46239)
BPatG, Entscheidung vom 24. Januar 2018 - 26 W (pat) 41/17 (https://dejure.org/2018,46239)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sportsfreund" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sportsfreund" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 10.05.2021 - 25 W (pat) 35/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "eLAB" - fehlende Unterscheidungskraft

    Von einem beschreibenden Begriff kann vielmehr auch dann auszugehen sein, wenn der Begriff verschiedene Bedeutungen hat oder sein Inhalt vage und nicht klar umrissen ist (vgl. BGH GRUR 2014, 872 Rn. 25 - Gute Laune Drops; GRUR 2014, 569, Rn. 18 - HOT; GRUR 2013, 522, Rn. 13 - Deutschlands schönste Seiten; BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund).
  • BPatG, 20.10.2020 - 25 W (pat) 580/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "Nuss-Freunde" - fehlende Unterscheidungskraft

    Hiervon ausgehend ist die Wortkombination "Nuss-Freunde" im Zusammenhang mit allen beanspruchten Waren als Hinweis in Bezug auf die Zielgruppe und/oder die Art der Ware unmittelbar verständlich (BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund).
  • BPatG, 01.03.2021 - 29 W (pat) 2/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "BERGKRAXLER" - Freihaltungsbedürfnis -

    Dass mit derartigen zielgruppenkonkretisierenden Angaben gleichzeitig ein Qualitätsversprechen verbunden ist, nach dem die betreffenden Waren bzw. das Warensortiment auch den speziellen Anforderungen des genannten Personenkreises Rechnung tragen, entspricht der allgemeinen Werbepraxis und dem Verständnishorizont jedes Durchschnittsverbrauchers (vgl. zu weiteren Zielgruppenangaben auch BPatG, Beschluss vom 05.11.2012, 27 W (pat) 167/10 - beachers; Beschluss vom 20.02.2020, 30 W (pat) 502/18 - WACHMANN; Beschluss vom 24.10.2018, 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; Beschluss vom 11.09.2014, 24 W (pat) 8/14 - KIDZ ONLY; Beschluss vom 18.08.2011, 25 W (pat) 10/11 - 18+).
  • BPatG, 20.10.2020 - 25 W (pat) 581/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schoko-Freunde" - fehlende Unterscheidungskraft

    Hiervon ausgehend ist die Wortkombination "Schoko-Freunde" im Zusammenhang mit allen beanspruchten Waren als Hinweis in Bezug auf die Zielgruppe und/oder die Art der Ware unmittelbar verständlich (BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund).
  • BPatG, 12.09.2019 - 26 W (pat) 504/19
    bb) Ebenso wenig eignet sich das angemeldete Markenwort, eine spezielle Zielgruppe zu beschreiben, zumal der Begriff "Mauerblümchen" eher negativ besetzt ist und sich kaum jemand dadurch angesprochen fühlen wird (vgl.  BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund zu der Marke "Kleiner Feigling"; 29 W (pat) 536/15 - P'TIT FILOU).
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