Rechtsprechung
BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,46239) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Sportsfreund" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (10)
- BPatG, 12.12.2022 - 28 W (pat) 525/20 Damit handelt es sich um eine unmittelbar beschreibende Angabe der Zielgruppe oder des Abnehmerkreises (vgl. BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; 24 W (pat) 568/14 - e-FRIEND; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 26 W (pat) 204/95 - Holzfreund; 26 W (pat) 201/95 - Naturfreund; 26 W (pat) 554/18 - HERZBLATT; 26 W (pat) 553/18 - Rheinhessen Wine Lovers).
- BPatG, 27.09.2021 - 26 W (pat) 554/18 Diese können allgemeiner Art sein oder sich auf einzelne Bestimmungen beziehen, wie z. B. auf Abnehmerkreise (…BGH GRUR 2003, 1040 Rdnr. 32 u. 42 - Kinder I;… GRUR 2007, 1071 Rdnr. 25 - Kinder II; BPatG 27 W (pat) 521/12 - Naturbursche; 30 W (pat) 26/14 - Entdecker; 27 W (pat) 520/12 - Hausmeister; 30 W (pat) 27/11 - REMEDIAN; 30 W (pat) 187/98 - Smart Shopper; 24 W (pat) 8/14 - KIDZ ONLY; 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; 24 W (pat) 568/14 - e-FRIEND; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; 26 W (pat) 46/17 - Kirmeskind; 26 W (pat) 204/95 - Holzfreund).
Denn in der Werbung werden Waren oftmals personifiziert bzw. mit ursprünglich personenbezogenen Prädikaten bezeichnet (…vgl. BGH GRUR 2014, 376, Rdnr. 16 - grill meister; BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; 24 W (pat) 67/16 - FROHNATUR).
- BPatG, 20.07.2022 - 26 W (pat) 521/20 Sportler haben einen größeren Bedarf an Vitaminen und Mineralstoffen für den Muskelaufbau sowie zur Vorbeugung von Ermüdungserscheinungen, Konzentrations- und Koordinationsschwäche sowie von Muskelkrämpfen (BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; 26 W (pat) 2/17 - Sport Suppe).
- BPatG, 10.05.2021 - 25 W (pat) 35/20
Markenbeschwerdeverfahren - "eLAB" - fehlende Unterscheidungskraft
Von einem beschreibenden Begriff kann vielmehr auch dann auszugehen sein, wenn der Begriff verschiedene Bedeutungen hat oder sein Inhalt vage und nicht klar umrissen ist (…vgl. BGH GRUR 2014, 872 Rn. 25 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 569, Rn. 18 - HOT;… GRUR 2013, 522, Rn. 13 - Deutschlands schönste Seiten; BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund). - BPatG, 20.10.2020 - 25 W (pat) 580/19
Markenbeschwerdeverfahren - "Nuss-Freunde" - fehlende Unterscheidungskraft
Hiervon ausgehend ist die Wortkombination "Nuss-Freunde" im Zusammenhang mit allen beanspruchten Waren als Hinweis in Bezug auf die Zielgruppe und/oder die Art der Ware unmittelbar verständlich (BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund). - BPatG, 22.02.2022 - 28 W (pat) 507/21 Dies ist bei einem Wortzeichen dann der Fall, wenn es - in üblicher Sprachform und für die beteiligten Verkehrskreise verständlich - ein oder mehrere Merkmale der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (…EuGH a. a. O. - DOUBLEMINT; BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund).
- BPatG, 24.01.2022 - 25 W (pat) 574/19 Von einem beschreibenden Begriff ist vielmehr auch dann auszugehen, wenn das Zeichenwort verschiedene Bedeutungen hat, sein Inhalt vage und nicht klar umrissen ist oder nur eine der möglichen Bedeutungen die Waren oder Dienstleistungen beschreibt (…vgl. BGH GRUR 2014, 872 Rn. 25 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 569 Rn. 18 - HOT;… GRUR 2013, 522 Rn. 13 - Deutschlands schönste Seiten; BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund).
- BPatG, 01.03.2021 - 29 W (pat) 2/19
Markenbeschwerdeverfahren - "BERGKRAXLER" - Freihaltungsbedürfnis - …
Dass mit derartigen zielgruppenkonkretisierenden Angaben gleichzeitig ein Qualitätsversprechen verbunden ist, nach dem die betreffenden Waren bzw. das Warensortiment auch den speziellen Anforderungen des genannten Personenkreises Rechnung tragen, entspricht der allgemeinen Werbepraxis und dem Verständnishorizont jedes Durchschnittsverbrauchers (vgl. zu weiteren Zielgruppenangaben auch BPatG, Beschluss vom 05.11.2012, 27 W (pat) 167/10 - beachers; Beschluss vom 20.02.2020, 30 W (pat) 502/18 - WACHMANN; Beschluss vom 24.10.2018, 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; Beschluss vom 11.09.2014, 24 W (pat) 8/14 - KIDZ ONLY; Beschluss vom 18.08.2011, 25 W (pat) 10/11 - 18+). - BPatG, 20.10.2020 - 25 W (pat) 581/19
Markenbeschwerdeverfahren - "Schoko-Freunde" - fehlende Unterscheidungskraft
Hiervon ausgehend ist die Wortkombination "Schoko-Freunde" im Zusammenhang mit allen beanspruchten Waren als Hinweis in Bezug auf die Zielgruppe und/oder die Art der Ware unmittelbar verständlich (BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund). - BPatG, 12.09.2019 - 26 W (pat) 504/19 bb) Ebenso wenig eignet sich das angemeldete Markenwort, eine spezielle Zielgruppe zu beschreiben, zumal der Begriff "Mauerblümchen" eher negativ besetzt ist und sich kaum jemand dadurch angesprochen fühlen wird (vgl. BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund zu der Marke "Kleiner Feigling"; 29 W (pat) 536/15 - P'TIT FILOU).