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   BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17   

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https://dejure.org/2018,46239
BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17 (https://dejure.org/2018,46239)
BPatG, Entscheidung vom 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17 (https://dejure.org/2018,46239)
BPatG, Entscheidung vom 24. Januar 2018 - 26 W (pat) 41/17 (https://dejure.org/2018,46239)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sportsfreund" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 12.09.2019 - 26 W (pat) 504/19
    bb) Ebenso wenig eignet sich das angemeldete Markenwort, eine spezielle Zielgruppe zu beschreiben, zumal der Begriff "Mauerblümchen" eher negativ besetzt ist und sich kaum jemand dadurch angesprochen fühlen wird (vgl.  BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund zu der Marke "Kleiner Feigling"; 29 W (pat) 536/15 - P'TIT FILOU).
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