Rechtsprechung
BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Sportsfreund" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (11) Neu Zitiert selbst (42)
- BGH, 25.03.2004 - I ZR 289/01
"Kleiner Feigling"; Verwechselungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
Obwohl das Wort "Feigling" genauso wie "Sportsfreund" als Buch- oder Filmtitel benutzt worden sei, habe der BGH in seinem Urteil vom 25. März 2004 (GRUR 2004, 598) die Marke "Kleiner Feigling" für die Waren "Spirituosen" als normal kennzeichnungskräftig eingestuft.d) Die vom BGH in seinem Urteil vom 25. März 2004 (GRUR 2004, 598) für die Waren "Spirituosen" als normal kennzeichnungskräftig eingestufte Marke "Kleiner Feigling" ist mit dem Anmeldezeichen "Sportsfreund" nicht vergleichbar.
- BPatG, 05.06.2002 - 26 W (pat) 141/01
Auszug aus BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
In der Entscheidung des BPatG zu "REISEFREUNDE" (26 W (pat) 141/01) sei festgestellt worden, dass diese Wortkombination für die "Veranstaltung von Ausflugsfahrten und Reisen" keine unmittelbar beschreibende Sachangabe sei, weil sich "Reisefreunde" hinsichtlich Geschlecht, Alter, Interessen und Hobbies in einem erheblichem Ausmaß unterscheiden könnten.b) In der von der Anmelderin angeführten Entscheidung (BPatG 26 W (pat) 141/01) ist das Wortzeichen "REISEFREUNDE" für die "Veranstaltung von Ausflugsfahrten und Reisen" tatsächlich aufgrund seiner Mehrdeutigkeit nicht für freihaltebedürftig erachtet worden.
- BPatG, 26.09.1997 - 33 W (pat) 152/97
Auszug aus BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
Auch das Wortzeichen "Fliesenfreund" (BPatG 33 W (pat) 152/97) sei für "Werkzeuge, Baustoffe und chemische Produkte zum Bearbeiten und Verlegen von Fliesen" als schutzfähig angesehen worden.Auch in der Entscheidung zum Wortzeichen "Fliesenfreund" (BPatG 33 W (pat) 152/97) ist zumindest für "Werkzeuge, Baustoffe und chemische Produkte zum Bearbeiten und Verlegen von Fliesen" eine Schutzfähigkeit angenommen worden.
- BPatG, 19.03.2013 - 27 W (pat) 519/12
Markenbeschwerdeverfahren - "FREUNDE AUF EWIG" - Unterscheidungskraft - kein …
Auszug aus BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
In der Entscheidung des BPatG zu "FREUNDE AUF EWIG" (27 W (pat) 519/12) sei der Wortfolge ebenfalls kein beschreibender Gehalt beigemessen worden, weil die angesprochenen Verkehrskreise erst aufgrund einer unzulässigen analysierenden Betrachtungsweise zu dem Bedeutungsgehalt gelangten, der Anbieter so gekennzeichneter Waren wolle zu seinen Kunden ein dauerhaftes freundschaftliches Verhältnis aufbauen.g) Das Anmeldezeichen ist auch nicht mit dem Werbeslogan "FREUNDE AUF EWIG" (27 W (pat) 519/12) vergleichbar.
- BGH, 10.07.2014 - I ZB 81/13
Markenrecht: Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft - for you
Auszug aus BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
Das Anmeldezeichen verfüge in Alleinstellung auch über die erforderliche Unterscheidungskraft (vgl. BGH GRUR 2015, 173 Rdnr. 22 - for you).i) Während das Wortzeichen "for you" (BGH GRUR 2015, 173) für die registrierten Nahrungsmittel, bei deren Vertrieb keine Möglichkeit zur individuellen Anpassung an Verbraucherwünsche bestanden hat, keine klare Sachaussage enthielt, wird mit der angemeldeten Wortkombination "Sportsfreund" schlagwortartig ein Abnehmerkreis mit konkreten Eigenschaften angegeben, an den sich die beanspruchten Waren und Dienstleistungen richten.
- BPatG, 27.03.2017 - 26 W (pat) 522/14
Markenbeschwerdeverfahren - "FAVORIT" - Unterscheidungskraft - kein …
Auszug aus BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
Das Anmeldezeichen sei mit der Wortmarke "FAVORIT" vergleichbar (BPatG 26 W (pat) 522/14), weil es auch hier einer weiteren Konkretisierung bedürfe, was mit "Sportsfreund" gemeint sei.h) Soweit die Anmelderin auf die Entscheidung des Senats zum Wortzeichen "FAVORIT" (26 W (pat) 522/14) verweist, fehlt auch hier die Vergleichbarkeit mit der vorliegenden Fallkonstellation.
- BPatG, 13.12.2017 - 29 W (pat) 536/15
Markenbeschwerdeverfahren - "Petit Filou (Wort-Bild-Marke)/P"TIT FILOU …
Auszug aus BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
In der Entscheidung des BPatG zu "Petit Filou/P"TIT FILOU" im Sinne von "Kleiner Schlingel" (29 W (pat) 536/15) sei festgestellt worden, dass es für die Annahme einer beschreibenden Angabe nicht ausreiche, dass ein Zeichen eine bloße Assoziation zur Zielgruppe Kinder wecke.e) Der vom 29. Marken-Beschwerdesenat für die Waren "Clothing, footwear, headgear for children up to 12 years; games and playthings" als durchschnittlich kennzeichnungskräftig eingestuften Marke "P"TIT FILOU" (BPatG 29 W (pat) 536/15) ist die Eignung, die Abnehmerkreise zu umschreiben, abgesprochen worden, weil es sich weder bei "kleinen Schlingeln/Schelmen/Schlawinern" noch bei "kleinen Gaunern" um eine spezielle Zielgruppe handelt, während "Sportsfreund" mit der Bedeutung "(aktiv) Sporttreibender" oder "(passiver) Sportliebhaber/-fan/-begeisterter" einen bestimmten Abnehmerkreis bezeichnet.
- BPatG, 16.01.2018 - 29 W (pat) 532/16
Markenbeschwerdeverfahren - "W¡R" - Unterscheidungskraft - kein …
Auszug aus BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
Nach der Entscheidung des BPatG zu "W.R" (29 W (pat) 532/16) sei dem Personalpronomen der 1. Person Plural in Alleinstellung keine klare Sachaussage zu entnehmen.f) Nach der Entscheidung desselben Senats (29 W (pat) 532/16) enthält das Zeichen "W.R" in der Interpretation als Personalpronomen der 1. Person Plural keinen klaren Aussagegehalt, während "Sportsfreund" als eindeutige Zielgruppenbezeichnung fungiert.
- BPatG, 19.07.2012 - 30 W (pat) 27/11
Markenbeschwerdeverfahren - "REMEDIAN" - Freihaltungsbedürfnis - …
Auszug aus BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
Diese können allgemeiner Art sein oder sich auf einzelne Bestimmungen beziehen, wie z. B. Abnehmerkreise (…BGH GRUR 2003, 1040 Rdnr. 32 u. 42 - Kinder;… GRUR 2007, 1071 Rdnr. 25 - Kinder II; BPatG 27 W (pat) 521/12 - Naturbursche; 30 W (pat) 26/14 - Entdecker; 27 W (pat) 520/12 - Hausmeister; 30 W (pat) 27/11 - REMEDIAN; 30 W (pat) 187/98 - Smart Shopper; 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; 24 W (pat) 568/14 - e-FRIEND; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 26 W (pat) 204/95 - Holzfreund).Dabei ist es nicht erforderlich, dass die Waren und Dienstleistungen ausschließlich für den betreffenden Abnehmerkreis bestimmt sind, vielmehr genügt es, wenn dieser neben anderen in Betracht kommt (BPatG 30 W (pat) 27/11 - REMEDIAN).
- BPatG, 12.01.2017 - 25 W (pat) 554/14
Markenbeschwerdeverfahren - "MüesliFreund" - keine Unterscheidungskraft - …
Auszug aus BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
Diese können allgemeiner Art sein oder sich auf einzelne Bestimmungen beziehen, wie z. B. Abnehmerkreise (…BGH GRUR 2003, 1040 Rdnr. 32 u. 42 - Kinder;… GRUR 2007, 1071 Rdnr. 25 - Kinder II; BPatG 27 W (pat) 521/12 - Naturbursche; 30 W (pat) 26/14 - Entdecker; 27 W (pat) 520/12 - Hausmeister; 30 W (pat) 27/11 - REMEDIAN; 30 W (pat) 187/98 - Smart Shopper; 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; 24 W (pat) 568/14 - e-FRIEND; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 26 W (pat) 204/95 - Holzfreund).Insbesondere im Lebensmittelbereich sind werblich hervorgehobene Zielgruppenhinweise häufig anzutreffen, so dass eine derartige Hervorhebung des Adressaten nichts Ungewöhnliches ist und die angesprochenen Verbraucher nicht zu Interpretationen oder Deutungen veranlasst, in welchem Zusammenhang die Zielgruppe zu dem Produkt selbst stehen mag (BPatG 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund m. w. N.).
- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
- EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
- EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
- EuGH, 09.03.2006 - C-421/04
Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
- BGH, 13.12.2007 - I ZB 26/05
idw
- BGH, 13.03.2008 - I ZB 53/05
SPA II
- BPatG, 08.12.2004 - 32 W (pat) 261/03
- EuGH, 12.02.2009 - C-39/08
Bild digital - Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung - Richtlinie 89/104/EWG …
- BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08
Willkommen im Leben
- BGH, 10.06.2010 - I ZB 39/09
Buchstabe T mit Strich
- BGH, 09.09.2010 - I ZB 81/09
Yoghurt-Gums
- BPatG, 15.02.2011 - 27 W (pat) 568/10
Markenbeschwerdeverfahren - "ALMOND" - Freihaltungsbedürfnis - zur Einschränkung …
- BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11
Deutschlands schönste Seiten
- BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13
grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …
- BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13
Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …
- BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13
Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …
- BPatG, 24.11.2016 - 30 W (pat) 532/14
Markenbeschwerdeverfahren - "KOKSER" - keine Unterscheidungskraft
- BPatG, 26.06.2017 - 26 W (pat) 16/15
Markenbeschwerdeverfahren - "Spider Bottle" - keine Unterscheidungskraft
- BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00
Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"
- EuGH, 23.10.2003 - C-191/01
EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
- BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05
Kinder II
- EuGH, 09.12.2009 - C-494/08
Prana Haus / HABM - Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung - …
- EuGH, 10.03.2011 - C-51/10
Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke …
- BPatG, 08.02.1999 - 30 W (pat) 187/98
- BPatG, 21.09.1998 - 30 W (pat) 52/98
- BPatG, 17.06.2013 - 27 W (pat) 520/12
Markenbeschwerdeverfahren - "Hausmeister" - Freihaltungsbedürfnis
- BPatG, 17.06.2013 - 27 W (pat) 521/12
Markenbeschwerdeverfahren - "Naturbursche" - Freihaltungsbedürfnis
- BGH, 19.03.2014 - I ZR 185/12
Geld-Zurück-Garantie III - Wettbewerbsverstoß: Werbung mit tatsächlich bereits …
- BPatG, 25.11.2015 - 24 W (pat) 545/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Funny Knet Freund" - keine Unterscheidungskraft
- BGH, 09.11.2016 - I ZB 43/15
Stadtwerke Bremen - Markenschutz: Schutzhindernis der Täuschungseignung bei …
- BPatG, 09.12.2016 - 30 W (pat) 26/14
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Entdecker" - …
- BPatG, 15.12.2016 - 24 W (pat) 568/14
Markenbeschwerdeverfahren - "e-FRIEND" - keine Unterscheidungskraft
- BPatG, 27.09.2021 - 26 W (pat) 554/18 Diese können allgemeiner Art sein oder sich auf einzelne Bestimmungen beziehen, wie z. B. auf Abnehmerkreise (…BGH GRUR 2003, 1040 Rdnr. 32 u. 42 - Kinder I;… GRUR 2007, 1071 Rdnr. 25 - Kinder II; BPatG 27 W (pat) 521/12 - Naturbursche; 30 W (pat) 26/14 - Entdecker; 27 W (pat) 520/12 - Hausmeister; 30 W (pat) 27/11 - REMEDIAN; 30 W (pat) 187/98 - Smart Shopper; 24 W (pat) 8/14 - KIDZ ONLY; 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; 24 W (pat) 568/14 - e-FRIEND; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; 26 W (pat) 46/17 - Kirmeskind; 26 W (pat) 204/95 - Holzfreund).
Denn in der Werbung werden Waren oftmals personifiziert bzw. mit ursprünglich personenbezogenen Prädikaten bezeichnet (…vgl. BGH GRUR 2014, 376, Rdnr. 16 - grill meister; BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; 24 W (pat) 67/16 - FROHNATUR).
- BPatG, 20.07.2022 - 26 W (pat) 521/20 Sportler haben einen größeren Bedarf an Vitaminen und Mineralstoffen für den Muskelaufbau sowie zur Vorbeugung von Ermüdungserscheinungen, Konzentrations- und Koordinationsschwäche sowie von Muskelkrämpfen (BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; 26 W (pat) 2/17 - Sport Suppe).
- BPatG, 17.04.2023 - 26 W (pat) 13/19 Insbesondere im Lebensmittelbereich sind werblich hervorgehobene Zielgruppenhinweise, wie z. B. auch "Freund" inzwischen häufig anzutreffen (BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; 24 W (pat) 568/14 - e-FRIEND; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 26 W (pat) 204/95 - Holzfreund; 26 W (pat) 201/95 - Naturfreund), so dass mit dieser Bezeichnung aus Sicht des Verkehrs schlagwortartig und werbeüblich die Bestimmung der fraglichen Waren, nämlich deren Abnehmerkreis oder Zielgruppe, unmittelbar beschrieben wird (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 554/18 - HERZBLATT; 26 W (pat) 553/18 - Rheinhessen Wine Lovers).
- BPatG, 12.12.2022 - 28 W (pat) 525/20 Damit handelt es sich um eine unmittelbar beschreibende Angabe der Zielgruppe oder des Abnehmerkreises (vgl. BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; 24 W (pat) 568/14 - e-FRIEND; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 26 W (pat) 204/95 - Holzfreund; 26 W (pat) 201/95 - Naturfreund; 26 W (pat) 554/18 - HERZBLATT; 26 W (pat) 553/18 - Rheinhessen Wine Lovers).
- BPatG, 10.05.2021 - 25 W (pat) 35/20
Markenbeschwerdeverfahren - "eLAB" - fehlende Unterscheidungskraft
Von einem beschreibenden Begriff kann vielmehr auch dann auszugehen sein, wenn der Begriff verschiedene Bedeutungen hat oder sein Inhalt vage und nicht klar umrissen ist (…vgl. BGH GRUR 2014, 872 Rn. 25 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 569, Rn. 18 - HOT;… GRUR 2013, 522, Rn. 13 - Deutschlands schönste Seiten; BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund). - BPatG, 01.03.2021 - 29 W (pat) 2/19
Markenbeschwerdeverfahren - "BERGKRAXLER" - Freihaltungsbedürfnis - …
Dass mit derartigen zielgruppenkonkretisierenden Angaben gleichzeitig ein Qualitätsversprechen verbunden ist, nach dem die betreffenden Waren bzw. das Warensortiment auch den speziellen Anforderungen des genannten Personenkreises Rechnung tragen, entspricht der allgemeinen Werbepraxis und dem Verständnishorizont jedes Durchschnittsverbrauchers (vgl. zu weiteren Zielgruppenangaben auch BPatG, Beschluss vom 05.11.2012, 27 W (pat) 167/10 - beachers; Beschluss vom 20.02.2020, 30 W (pat) 502/18 - WACHMANN; Beschluss vom 24.10.2018, 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; Beschluss vom 11.09.2014, 24 W (pat) 8/14 - KIDZ ONLY; Beschluss vom 18.08.2011, 25 W (pat) 10/11 - 18+). - BPatG, 20.10.2020 - 25 W (pat) 580/19
Markenbeschwerdeverfahren - "Nuss-Freunde" - fehlende Unterscheidungskraft
Hiervon ausgehend ist die Wortkombination "Nuss-Freunde" im Zusammenhang mit allen beanspruchten Waren als Hinweis in Bezug auf die Zielgruppe und/oder die Art der Ware unmittelbar verständlich (BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund). - BPatG, 22.02.2022 - 28 W (pat) 507/21 Dies ist bei einem Wortzeichen dann der Fall, wenn es - in üblicher Sprachform und für die beteiligten Verkehrskreise verständlich - ein oder mehrere Merkmale der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (…EuGH a. a. O. - DOUBLEMINT; BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund).
- BPatG, 24.01.2022 - 25 W (pat) 574/19 Von einem beschreibenden Begriff ist vielmehr auch dann auszugehen, wenn das Zeichenwort verschiedene Bedeutungen hat, sein Inhalt vage und nicht klar umrissen ist oder nur eine der möglichen Bedeutungen die Waren oder Dienstleistungen beschreibt (…vgl. BGH GRUR 2014, 872 Rn. 25 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 569 Rn. 18 - HOT;… GRUR 2013, 522 Rn. 13 - Deutschlands schönste Seiten; BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund).
- BPatG, 20.10.2020 - 25 W (pat) 581/19
Markenbeschwerdeverfahren - "Schoko-Freunde" - fehlende Unterscheidungskraft
Hiervon ausgehend ist die Wortkombination "Schoko-Freunde" im Zusammenhang mit allen beanspruchten Waren als Hinweis in Bezug auf die Zielgruppe und/oder die Art der Ware unmittelbar verständlich (BPatG 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund). - BPatG, 12.09.2019 - 26 W (pat) 504/19