Rechtsprechung
   BPatG, 24.11.2008 - 30 W (pat) 7/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,24262
BPatG, 24.11.2008 - 30 W (pat) 7/08 (https://dejure.org/2008,24262)
BPatG, Entscheidung vom 24.11.2008 - 30 W (pat) 7/08 (https://dejure.org/2008,24262)
BPatG, Entscheidung vom 24. November 2008 - 30 W (pat) 7/08 (https://dejure.org/2008,24262)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,24262) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 17.04.2012 - 24 W (pat) 521/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "123pool" - keine Unterscheidungskraft

    v. 19. September 2005 - 1-2-3 Success/SAXES; BPatG 30 W (pat) 7/08, Entsch.
  • BPatG, 19.03.2014 - 26 W (pat) 94/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "uno due tre/EINS ZWEI DREI (Wort-Bild-Marke)" - zur

    Auch in Widerspruchsverfahren ist die eingetragene Widerspruchsmarke "1-2-3" als nur unterdurchschnittlich kennzeichnungskräftig bewertet worden (BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 007/08, Beschluss vom 24.11.2008).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht