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   BPatG, 24.11.2010 - 25 W (pat) 526/10   

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https://dejure.org/2010,16877
BPatG, 24.11.2010 - 25 W (pat) 526/10 (https://dejure.org/2010,16877)
BPatG, Entscheidung vom 24.11.2010 - 25 W (pat) 526/10 (https://dejure.org/2010,16877)
BPatG, Entscheidung vom 24. November 2010 - 25 W (pat) 526/10 (https://dejure.org/2010,16877)
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  • BPatG, 06.05.2013 - 26 W (pat) 26/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "BE HAPPY" - fehlende Unterscheidungskraft

    An Imperativformen sei der Verkehr in der Werbung gewöhnt (s. hierzu BPatG 33 W (pat) 556/11 - be active; 24 W (pat) 77/10 - beCertified; 25 W (pat) 539/11 - GET IT RIGHT; 25 W (pat) 526/10 - Fühl Dich wohl) und würde sie als Kundenansprache bzw. Zuruf ansehen, der die Aufmerksamkeit des Publikums auf die beanspruchten Waren lenken solle.
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