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   BPatG, 24.11.2016 - 25 W (pat) 548/14   

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https://dejure.org/2016,43505
BPatG, 24.11.2016 - 25 W (pat) 548/14 (https://dejure.org/2016,43505)
BPatG, Entscheidung vom 24.11.2016 - 25 W (pat) 548/14 (https://dejure.org/2016,43505)
BPatG, Entscheidung vom 24. November 2016 - 25 W (pat) 548/14 (https://dejure.org/2016,43505)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Nullkommanix" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung in Form einer Wortmarke mit der Bezeichnung "Nullkommanix" wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Nullkommanix" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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