Rechtsprechung
   BPatG, 24.11.2016 - 30 W (pat) 532/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,47834
BPatG, 24.11.2016 - 30 W (pat) 532/14 (https://dejure.org/2016,47834)
BPatG, Entscheidung vom 24.11.2016 - 30 W (pat) 532/14 (https://dejure.org/2016,47834)
BPatG, Entscheidung vom 24. November 2016 - 30 W (pat) 532/14 (https://dejure.org/2016,47834)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "KOKSER" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "KOKSER" mangels Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    HK Krüger - Kein Markenschutz für Kokser als Künstlername




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 17.01.2019 - 30 W (pat) 545/17
    Wird eine Bezeichnung als Hinweis auf den - wie auch immer gearteten - Inhalt der Waren und/oder Dienstleistungen aufgefasst und erlangt sie damit eine werktitelähnliche Funktion, dient sie nach der Verkehrsauffassung nicht mehr als Unterscheidungsmittel hinsichtlich der betrieblichen Herkunft dieser Waren/Dienstleistungen (vgl. Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, a. a .O., § 8 Rn 263 m. w. N.; vgl. etwa auch BPatG 29 W (pat) 208/10 - Querdenker; 30 W (pat) 532/14 - Kokser).
  • BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
    gelegt werden (BPatG 27 W (pat) 551/16 - #darferdas?; 30 W (pat) 532/14 - KOKSER; 32 W (pat) 261/03 - Webteacher).
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