Rechtsprechung
| BPatG, 25.01.2001 - 6 W (pat) 25/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,31913) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.01.1995 - X ZB 11/92
"Aluminum-Trihydroxid"; Einreichung der Vollmacht des Patentanwalts; …
Auszug aus BPatG, 25.01.2001 - 6 W (pat) 25/00
Wie der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung "Aluminium-Trihydroxid" (GRUR 1995, 333, 337) ausgeführt hat, hat das Deutsche Patent- und Markenamt im Einspruchsverfahren die Einspruchsgründe zu prüfen, die von den Beteiligten gemäß § 59 PatG ordnungsgemäß vorgebracht und begründet worden sind.