Rechtsprechung
   BPatG, 25.01.2005 - 24 W (pat) 87/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,24805
BPatG, 25.01.2005 - 24 W (pat) 87/04 (https://dejure.org/2005,24805)
BPatG, Entscheidung vom 25.01.2005 - 24 W (pat) 87/04 (https://dejure.org/2005,24805)
BPatG, Entscheidung vom 25. Januar 2005 - 24 W (pat) 87/04 (https://dejure.org/2005,24805)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 19.12.2007 - 28 W (pat) 80/07
    In der von der Anmelderin zitierten Entscheidung "prima SUN" des Bundespatentgerichts (BPatG 24 W (pat) 087/04, veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM) war ebenfalls festgestellt worden, dass sich dem Verkehr ein beschreibender Begriffsgehalt der Marke dem Verkehr nicht unmittelbar erschließen könne, da es sich bei dem Wortbestandteil "sun" um kein fachspezifisches Synonym handelte.
  • BPatG, 19.01.2005 - 29 W (pat) 51/02
    Zusammen mit der Wortkombination "RUHRWASSER INTERNATIONAL WATER MANAGEMENT", die keinen beschreibenden Inhalt hat, verstärken diese grafischen Elemente aber den Charakter einer in dieser konkreten Gestaltung und Farbgebung unterscheidungskräftigen Marke (vgl. BPatG Beschluss vom 25. Januar 2005, 24 W (pat) 87/04 - prima SUN).
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