Rechtsprechung
   BPatG, 25.01.2005 - 27 W (pat) 169/03   

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https://dejure.org/2005,35830
BPatG, 25.01.2005 - 27 W (pat) 169/03 (https://dejure.org/2005,35830)
BPatG, Entscheidung vom 25.01.2005 - 27 W (pat) 169/03 (https://dejure.org/2005,35830)
BPatG, Entscheidung vom 25. Januar 2005 - 27 W (pat) 169/03 (https://dejure.org/2005,35830)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 16.12.2014 - 24 W (pat) 34/11

    Kennfäden in Glasfasergeweben - Markenbeschwerdeverfahren - "Kennfadenmarke" -

    Denn diese können vom Verkehr erfahrungsgemäß als Betriebskennzeichnung und nicht lediglich als Verzierung aufgefasst werden (vgl. BGH GRUR 1975, 550, 551 ff. - Drahtbewehrter Gummischlauch; BPatG 24 W (pat) 225/03, B. v. 21. September 2004 - Kennfaden mit Kreuzmuster; BPatG, 27 W (pat) 169/03, B. v. 25. Januar 2005 - Kennfaden; BPatG 30 W (pat) 177/02, B. v. 26. Januar 2004 - Druckschlauch; BPatG 24 W (pat) 44/04, B. v. 3. Juni 2005 - Schlauchgeflecht; HABM-BK MarkenR 2002, 454 - Webkante; HABM-BK ABl-HABM 2002, 766 - WEBKANTENFADEN; vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rn. 269), sofern sich die betreffende Darstellung erheblich von branchenüblichen oder funktionell bedingten Warenformen abhebt.
  • BPatG, 16.12.2014 - 24 W (pat) 33/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kennfadenmarke" - Unterscheidungskraft -

    Denn diese können vom Verkehr erfahrungsgemäß als Betriebskennzeichnung und nicht lediglich als Verzierung aufgefasst werden (vgl. BGH GRUR 1975, 550, 551 ff. - Drahtbewehrter Gummischlauch; BPatG 24 W (pat) 225/03, B. v. 21. September 2004 - Kennfaden mit Kreuzmuster; BPatG, 27 W (pat) 169/03, B. v. 25. Januar 2005 - Kennfaden; BPatG 30 W (pat) 177/02, B. v. 26. Januar 2004 - Druckschlauch; BPatG 24 W (pat) 44/04, B. v. 3. Juni 2005 - Schlauchgeflecht; HABM-BK MarkenR 2002, 454 - Webkante; HABM-BK ABl-HABM 2002, 766 - WEBKANTENFADEN; vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rn. 269), sofern sich die betreffende Darstellung erheblich von branchenüblichen oder funktionell bedingten Warenformen abhebt.
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