Rechtsprechung
   BPatG, 25.01.2006 - 26 W (pat) 185/04   

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https://dejure.org/2006,33331
BPatG, 25.01.2006 - 26 W (pat) 185/04 (https://dejure.org/2006,33331)
BPatG, Entscheidung vom 25.01.2006 - 26 W (pat) 185/04 (https://dejure.org/2006,33331)
BPatG, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - 26 W (pat) 185/04 (https://dejure.org/2006,33331)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 29.04.2010 - 30 W (pat) 85/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "PARK ASSIST" - Unterscheidungskraft und kein

    Da der Begriff "Assistent" entgegen der Ansicht der Anmelderin nicht nur eine Person bezeichnet, sondern wie anhand der oben angeführten Beispiele ersichtlich, auch technische Einrichtungen, die Hilfs- oder Unterstützungsfunktionen ausüben (vgl. hierzu auch BPatG 26 W (pat) 185/04 - fleetassist ; 29 W (pat) 238/02 - Order Assist; 30 W (pat) 271/97 - SmartAssist unter www.Bundespatentgericht.de), wird der Verkehr in Kenntnis dieser Bedeutung und im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen die angemeldete Marke " PARK ASSIST " nicht mit "Parkplatzhelfer" oder "Parkplatzwächter" übersetzen.
  • BPatG, 13.12.2006 - 26 W (pat) 149/05
    Der Senat hat in einer anderen Sache mit Beschluss vom 25. Januar 2006 - 26 W (pat) 185/04 - die Beschwerde gegen die vom Deutschen Patent- und Markenamt abgelehnte Eintragung der Wortmarke "fleet assist" zurückgewiesen, weil jene Marke wegen ihres beschreibenden Inhalts für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen, die in großen Teilen Übereinstimmungen mit den hier beiderseits beanspruchten Waren und Dienstleistungen aufweisen, als nicht unterscheidungskräftig anzusehen ist.
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