Rechtsprechung
| BPatG, 25.01.2011 - 27 W (pat) 533/10 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
ROCCO MILES
§ 9 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "ROCCO MILES/MILES" - Orientierung am Gesamtnamen führt zu erheblichen Problemen bei der Durchsetzung von Rechten aus sog. Namensmarken - keine selbständig kollisionsbegründende Stellung des Namensbestandteils "MILES" - keine ...
- rechtsprechung-im-internet.de
ROCCO MILES
§ 9 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "ROCCO MILES/MILES" - Orientierung am Gesamtnamen führt zu erheblichen Problemen bei der Durchsetzung von Rechten aus sog. Namensmarken - keine selbständig kollisionsbegründende Stellung des Namensbestandteils "MILES" - keine ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Keine Verwechselungsgefahr zwischen den Wortmarken "ROCCO MILES" und "MILES"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "ROCCO MILES/MILES" - Orientierung am Gesamtnamen führt zu erheblichen Problemen bei der Durchsetzung von Rechten aus sog. Namensmarken - keine selbständig kollisionsbegründende Stellung des Namensbestandteils "MILES" - keine ...
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "ROCCO MILES/MILES" - Orientierung am Gesamtnamen führt zu erheblichen Problemen bei der Durchsetzung von Rechten aus sog. Namensmarken - keine selbständig kollisionsbegründende Stellung des Namensbestandteils "MILES" - keine ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "ROCCO MILES/MILES" - Orientierung am Gesamtnamen führt zu erheblichen Problemen bei der Durchsetzung von Rechten aus sog. Namensmarken - keine selbständig kollisionsbegründende Stellung des Namensbestandteils "MILES" - keine V
Papierfundstellen
- GRUR 2012, 523