Rechtsprechung
   BPatG, 25.01.2011 - 27 W (pat) 533/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,7804
BPatG, 25.01.2011 - 27 W (pat) 533/10 (https://dejure.org/2011,7804)
BPatG, Entscheidung vom 25.01.2011 - 27 W (pat) 533/10 (https://dejure.org/2011,7804)
BPatG, Entscheidung vom 25. Januar 2011 - 27 W (pat) 533/10 (https://dejure.org/2011,7804)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,7804) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    ROCCO MILES

    § 9 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ROCCO MILES/MILES" - Orientierung am Gesamtnamen führt zu erheblichen Problemen bei der Durchsetzung von Rechten aus sog. Namensmarken - keine selbständig kollisionsbegründende Stellung des Namensbestandteils "MILES" - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Verwechselungsgefahr zwischen den Wortmarken "ROCCO MILES" und "MILES"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 523
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht