Rechtsprechung
   BPatG, 25.01.2011 - 27 W (pat) 533/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,7804
BPatG, 25.01.2011 - 27 W (pat) 533/10 (https://dejure.org/2011,7804)
BPatG, Entscheidung vom 25.01.2011 - 27 W (pat) 533/10 (https://dejure.org/2011,7804)
BPatG, Entscheidung vom 25. Januar 2011 - 27 W (pat) 533/10 (https://dejure.org/2011,7804)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    ROCCO MILES

    § 9 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ROCCO MILES/MILES" - Orientierung am Gesamtnamen führt zu erheblichen Problemen bei der Durchsetzung von Rechten aus sog. Namensmarken - keine selbständig kollisionsbegründende Stellung des Namensbestandteils "MILES" - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen - Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Verwechselungsgefahr zwischen den Wortmarken "ROCCO MILES" und "MILES"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 523
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