Rechtsprechung
| BPatG, 25.01.2021 - 25 W (pat) 543/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Das Prot" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 20.07.2022 - 26 W (pat) 521/20 Die Verfremdung durch den Austausch von "V" gegen "F" reicht nicht aus, um von der unmittelbar warenbeschreibenden Sach- und Fachangabe "Vitamin" wegzuführen (vgl. auch BPatG 25 W (pat) 543/19 - Das Prot; 27 W (pat) 73/14 - AppOtheke; 28 W (pat) 138/98 - Vita-Min).