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   BPatG, 25.02.2000 - 33 W (pat) 231/99   

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https://dejure.org/2000,16981
BPatG, 25.02.2000 - 33 W (pat) 231/99 (https://dejure.org/2000,16981)
BPatG, Entscheidung vom 25.02.2000 - 33 W (pat) 231/99 (https://dejure.org/2000,16981)
BPatG, Entscheidung vom 25. Februar 2000 - 33 W (pat) 231/99 (https://dejure.org/2000,16981)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 24.10.2000 - 33 W (pat) 93/00
    Dass das Ausrufzeichen fehlt, fällt nicht ins Gewicht, zumal im Deutschen "komm" nur eine Imperativform sein kann (vgl auch Beschluss des Senats vom 25. Februar 2000, 33 W (pat) 231/99 - spar direkt; BPatG BlPMZ 1977, 237; BGH BPatGE 20, 301 - SPAR/Star, BPatGE 12, 220 - malmit; BPatG Mitt 1975, 83 - STOP; BPatG, Beschluss vom 25. März 1998, 28 W (pat) 147/97 - nimm & MIX).
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