Rechtsprechung
   BPatG, 25.02.2010 - 29 W (pat) 33/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,15977
BPatG, 25.02.2010 - 29 W (pat) 33/09 (https://dejure.org/2010,15977)
BPatG, Entscheidung vom 25.02.2010 - 29 W (pat) 33/09 (https://dejure.org/2010,15977)
BPatG, Entscheidung vom 25. Februar 2010 - 29 W (pat) 33/09 (https://dejure.org/2010,15977)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 197



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 12.08.2015 - 29 W (pat) 91/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "KASSENPASS" - keine

    Die Markenstelle ließ dann die Beanstandung mit der Begründung, der Aussagegehalt der angemeldeten Wortkombination sei in Bezug auf die konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu unbestimmt, fallen und bezog sich hierbei auf die Entscheidung "Tageskarte" des Bundespatentgerichts (Beschluss vom 25.02.2010, 29 W (pat) 33/09).
  • BPatG, 21.09.2011 - 29 W (pat) 503/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gartenarche" - keine Unterscheidungskraft

    Die Bezeichnung "Gartenarche" weise daher nicht naheliegend und branchenüblich auf den Inhalt einer Zeitschrift hin (vgl. BPatG 29 W (pat) 33/09 - Tageskarte).
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