Rechtsprechung
   BPatG, 25.02.2013 - 25 W (pat) 539/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,3841
BPatG, 25.02.2013 - 25 W (pat) 539/12 (https://dejure.org/2013,3841)
BPatG, Entscheidung vom 25.02.2013 - 25 W (pat) 539/12 (https://dejure.org/2013,3841)
BPatG, Entscheidung vom 25. Februar 2013 - 25 W (pat) 539/12 (https://dejure.org/2013,3841)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ENERGY MEETS INNOVATION" - keine Unterscheidungskraft

  • kanzlei.biz

    "ENERGY MEETS INNOVATION" als Marke nicht eintragungsfähig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "ENERGY MEETS INNOVATION" hinsichtlich der Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35 und 38

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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