Rechtsprechung
   BPatG, 25.02.2015 - 29 W (pat) 530/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,14556
BPatG, 25.02.2015 - 29 W (pat) 530/14 (https://dejure.org/2015,14556)
BPatG, Entscheidung vom 25.02.2015 - 29 W (pat) 530/14 (https://dejure.org/2015,14556)
BPatG, Entscheidung vom 25. Februar 2015 - 29 W (pat) 530/14 (https://dejure.org/2015,14556)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 PatKostG, § 6 Abs 1 PatKostG, § 6 Abs 2 PatKostG, § 1 Abs 1 Nr 4 PatKostZV, § 2 PatKostZV
    Markenbeschwerdeverfahren - "termin-o-mat" - Zulässigkeit des Gegenbeweises der Unrichtigkeit der im EB enthaltenen Angaben - fehlerhaftes Datum auf dem EB - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung der Unterscheidungskraft der Marke "termin-o-mat"; Gewährung der Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen als Hauptfunktion einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 06.03.2019 - 29 W (pat) 501/18
    Das Zeichen "termin-o-mat" (BPatG, Beschluss vom 25.02.2015, 29 W (pat) 530/14) ist anders gebildet, da der Buchstabe "o" durch die beiden Bindestriche deutlich von den beiden übrigen Wortbestandteilen abgesetzt ist und darüber hinaus ist "terminmat" - anders als "Magnetboard" - kein dem inländischen Verkehr bekannter Begriff.
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