Rechtsprechung
   BPatG, 25.02.2015 - 29 W (pat) 54/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,11789
BPatG, 25.02.2015 - 29 W (pat) 54/14 (https://dejure.org/2015,11789)
BPatG, Entscheidung vom 25.02.2015 - 29 W (pat) 54/14 (https://dejure.org/2015,11789)
BPatG, Entscheidung vom 25. Februar 2015 - 29 W (pat) 54/14 (https://dejure.org/2015,11789)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Produkte suchen Produzenten" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortzeichens "Produkte suchen Produzenten"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 21.09.2016 - 29 W (pat) 503/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "CREATOR SPACE" - keine Unterscheidungskraft

    Bezüglich der in Klasse 35 beanspruchten Dienstleistungen " Organisation von Events zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken " stellt "CREATOR SPACE" eine schlagwortartige Inhalts- und Themenangabe dar (vgl. zu themenbezogenen Angaben bei Messen: BPatG, Beschluss vom 23.06.2015, 29 W (pat) 582/12 - Managing Trust; Beschluss vom 25.02.2015, 29 W (pat) 54/14 - Produkte suchen Produzenten; Beschluss vom 11.09.2013, 29 W (pat) 544/12 - WoMenPower; Beschluss vom 08.02.2012, 29 W (pat) 535/10 - MicroNanoTec).
  • BPatG, 23.06.2015 - 29 W (pat) 582/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Managing Trust" - keine Unterscheidungskraft - kein

    Bezüglich der in Klasse 35 beanspruchten Dienstleistungen " Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung bei der Durchführung und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen, soweit in Klasse 35 enthalten, Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für gewerbliche und Werbezwecke, nämlich Organisation von Messeteilnahmen ", die sich mit dem Gegenstand und Thema Vertrauen, Vertrauensbildung und Vertrauensmanagement befassen können, stellt "Managing Trust" eine schlagwortartige Inhalts- und Themenangabe dar (vgl. zu themenbezogenen Angaben: BPatG, Beschluss vom 25.02.2015, 29 W (pat) 54/14 - Produkte suchen Produzenten; Beschluss vom 11.09.2013, 29 W (pat) 544/12 - WoMenPower; Beschluss vom 08.02.2012, 29 W (pat) 535/10 - MicroNanoTec).
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