Rechtsprechung
   BPatG, 25.02.2016 - 25 W (pat) 535/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,3274
BPatG, 25.02.2016 - 25 W (pat) 535/13 (https://dejure.org/2016,3274)
BPatG, Entscheidung vom 25.02.2016 - 25 W (pat) 535/13 (https://dejure.org/2016,3274)
BPatG, Entscheidung vom 25. Februar 2016 - 25 W (pat) 535/13 (https://dejure.org/2016,3274)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TOPSCAN" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "TOPSCAN" für Waren auf dem Gebiet Elektrische Schaltelemente und Sensoren im Hinblick auf das Erfordernis der hinreichenden Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 05.11.2018 - 29 W (pat) 554/17
    Das englische Wort "top" ist in den deutschen Sprachgebrauch eingegangen mit den Bedeutungen "von höchster Güte, hervorragend, auf dem aktuellsten Stand, hochmodern" (vgl. DUDEN Online unter www.duden.de); es hat in Wortkombinationen eine berühmende Funktion und der werbemäßige Gebrauch ist dem Verkehr ohne weiteres bekannt (vgl. BPatG, Beschluss vom 25.02.2016, 25 W (pat) 535/13 - TOPSCAN; Beschluss vom 13.06.2012, 28 W (pat) 506/11 - TOP-WING; HABM/EUIPO, Beschluss vom 15.07.2013, R2285/12-4 - topview; Beschluss vom 31.05.1999, R 0207/98-1 - TOPTOOLS).
  • BPatG, 23.02.2017 - 25 W (pat) 56/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Topdent" - Unterscheidungskraft - kein

    Mit der Markenstelle ist davon auszugehen, dass das aus den zwei Bestandteilen "Top" und "dent" zusammengesetzte Zeichen insofern eine deutliche Kennzeichnungsschwäche aufweist, als der Begriff "Top" in zusammengesetzten Hauptwörtern häufig benutzt wird (z. B. "Topspiel", "Topmannschaft", etc.) und die werbliche Verwendung des Begriffs "Top" den angesprochenen Verkehrskreisen bekannt ist (vgl. hierzu: BPatG 25 W (pat) 535/13 - Topscan - die Entscheidung ist über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).
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