Rechtsprechung
| BPatG, 25.02.2016 - 25 W (pat) 541/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,21191) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Monascor/Monachol" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang eines Anspruchs auf Löschung der Wortmarke "Monascor" für Waren der Klassen 5, 29 u. 30 wegen potenzieller Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "Monachol"
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)