Rechtsprechung
   BPatG, 25.02.2016 - 30 W (pat) 513/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,5692
BPatG, 25.02.2016 - 30 W (pat) 513/14 (https://dejure.org/2016,5692)
BPatG, Entscheidung vom 25.02.2016 - 30 W (pat) 513/14 (https://dejure.org/2016,5692)
BPatG, Entscheidung vom 25. Februar 2016 - 30 W (pat) 513/14 (https://dejure.org/2016,5692)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ramuc" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "ramuc" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "ramuc" als Marke für die Klassen 16, 41, 45; Fehlen der erforderlichen Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 03.05.2017 - 29 W (pat) 7/15

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Löschung der Wortmarke "Karriere-Jura" für

    Bei Marken, die nach einer strengen und vollständigen Prüfung im Anmeldeverfahren zur Eintragung gelangt sind, weil sie als Abwandlungen beschreibender Angaben, als sog. sprechende Marken oder wegen einer schutzbegründenden Grafik schutzfähig sind, muss letztlich darauf vertraut werden, dass in später möglichen Kollisions- und Verletzungsverfahren den berechtigten Anliegen der Konkurrenten dadurch Rechnung getragen wird, dass der Schutzumfang der Marken nicht zu weit gezogen wird und der Begriff des markenmäßigen Gebrauchs und die Schutzschranke des § 23 Nr. 2 MarkenG sachgerecht ausgelegt werden (vgl. hierzu Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 5 ff. sowie BPatG, Beschluss vom 30.06.2016, 25 W (pat) 33/13 - Bonbonverpackung mit Fähnchen; Beschluss vom 25.02.2016, 30 W (pat) 513/14 ramuc).
  • BPatG, 18.10.2017 - 26 W (pat) 61/14
    cc) "MUC" ist aber auch schon zum Anmeldezeitpunkt allgemein als Abkürzung für die Stadt München in Internetadressen, z. B. www.künstlerhaus-muc.de, www.raiba-muc-sued.de oder muc-lug.de (vgl. auch BPatG 30 W (pat) 513/14 - ramuc), aber auch bei der Vermittlung von Immobilien, in Kleinanzeigen oder Stellenanzeigen als Kurzhinweis auf den Großraum München verwendet worden (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 516/13 - [studiomuc]).
  • BPatG, 20.09.2016 - 29 W (pat) 41/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "BAYSTARTUP" - Unterscheidungskraft - kein

    Dem stehen auch Belange der Allgemeinheit nicht entgegen, weil vorliegend der Schutz der Anmeldemarke ihrer Eigenprägung nach auf die ganz konkrete Schreibweise beschränkt ist, also insbesondere nicht gegenüber Kennzeichnungen oder sonstigen Angaben besteht, welche zwar ebenfalls die beiden Wortteile "BAY/Bay" und "STARTUP/Startup" allein oder gemeinsam enthalten, aber nicht die konkrete Schreibweise aufgreifen, so dass bereits eine leicht veränderte Gestaltung der Wortteile, in welchen die Abkürzung "bay./Bay." als solche erkennbar bleibt - wie z. B. aufgrund einer getrennten Schreibweise "BAY.-STARTUP", "bay-STARTUP", "bay. Startup" -, der Allgemeinheit weiterhin offen steht (vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 25.02.2016, 30 W (pat) 513/14 - ramuc).
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