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   BPatG, 25.02.2019 - 27 W (pat) 519/18   

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https://dejure.org/2019,6673
BPatG, 25.02.2019 - 27 W (pat) 519/18 (https://dejure.org/2019,6673)
BPatG, Entscheidung vom 25.02.2019 - 27 W (pat) 519/18 (https://dejure.org/2019,6673)
BPatG, Entscheidung vom 25. Februar 2019 - 27 W (pat) 519/18 (https://dejure.org/2019,6673)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 23/18
    Bei Druckerzeugnissen entspricht es den üblichen Gepflogenheiten, die Angabe des Verlages an einer bestimmten, von der Angabe des Inhalts der jeweiligen Druckerzeugnisse abweichenden Position anzugeben (vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 25. Februar 2019, Az. 27 W (pat) 519/18, abrufbar bei juris.de = BeckRS 2019, 4278 = GRURPrax 2019, 211).
  • BPatG, 06.11.2019 - 29 W (pat) 510/17
    Die Frage, ob ein Personenname herkunftshinweisende Funktion hat, ist daher nach den für sämtliche Marken geltenden - oben aufgeführten - Grundsätzen zu beurteilen (st. Rspr.; vgl. EuGH GRUR 2004, 946 Rn. 25 - Nichols plc/Registrar of Trade Marks [Nichols]; BGH a. a. O. - Pippi-Langstrumpf- Marke; BPatG, Beschluss vom 25.02.2019, 27 W (pat) 519/18 - Franziska von.
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