Rechtsprechung
   BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,6067
BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11 (https://dejure.org/2014,6067)
BPatG, Entscheidung vom 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11 (https://dejure.org/2014,6067)
BPatG, Entscheidung vom 25. März 2014 - 29 W (pat) 39/11 (https://dejure.org/2014,6067)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,6067) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "moebel.de" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "moebel.de" ist als Wortmarke eintragungsfähig - aber nicht für Einrichtungsgegenstände

  • aufrecht.de

    Moebel.de ist als Marke eintragungsfähig

  • kanzlei.biz

    Wortmarke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des Wortzeichens "moebel.de" bei Anmeldung für die Klassen 35 u. 38

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Warenzeichen möglich, wenn es sich um eine gebräuchliche Bezeichnung handelt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "moebel.de" als Marke für Möbelverkauf via E-Commerce eintragungsfähig

  • it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)

    Marke "moebel.de" eintragungsfähig - aber nicht für Einrichtungsgegenstände

Papierfundstellen

  • MMR 2014, 545
  • K&R 2014, 448
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht