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   BPatG, 25.03.2015 - 29 W (pat) 532/12   

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https://dejure.org/2015,17345
BPatG, 25.03.2015 - 29 W (pat) 532/12 (https://dejure.org/2015,17345)
BPatG, Entscheidung vom 25.03.2015 - 29 W (pat) 532/12 (https://dejure.org/2015,17345)
BPatG, Entscheidung vom 25. März 2015 - 29 W (pat) 532/12 (https://dejure.org/2015,17345)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Mevida/MELVITA" - teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der veröffentlichten Wortmarke "Mevida" mit der prioritätsälteren Marke "MELVITA"

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mevida/MELVITA" - teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mevida/MELVITA" - teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 11.03.2020 - 29 W (pat) 37/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Alliance Healthcare (Wort-Bild-Marke)/ALLIANCE

    So gibt es, insbesondere im Bereich der Hautpflege immer mehr Überschneidungen bei der Anwendung von Arzneimitteln einerseits und Pflaster/Verbandmaterial andererseits, z. B. bei Präparaten mit dermatologischem Einschlag (vgl. BPatG, Beschluss vom 11.01.2018, 25 W (pat) 12/16 - SERTEX/RESTEX/VERTEX; Beschluss vom 25.03.2015, 29 W (pat) 532/12 - Mevida/MELVITA).
  • BPatG, 20.06.2022 - 29 W (pat) 567/19
    Darüber hinaus können sie selbst pharmazeutische Wirkstoffe enthalten, die zur kontrollierten Freisetzung und Aufnahme über die Haut bestimmt sind (vgl. BPatG, Beschl. v. 20.10.2005, 25 W (pat) 140/03 - Cosmo Life/COSMO; Beschluss vom 11.01.2018, 25 W (pat) 12/16 - SERTEX/RESTEX/VERTEX; Beschluss vom 25.03.2015, 29 W (pat) 532/12 - Mevida/MELVITA, Beschluss vom 12.06.2016, 24 W (pat) 522/15 - Diacaro Robugen/Diacard; Beschluss vom 30.10.2019, 29 W (pat) 37/17 - Alliance Healthcare/Alliance; Richter/Stoppel, a. a. O., S. 248, mittlere Spalte).
  • BPatG, 28.10.2021 - 29 W (pat) 581/19
    Erfahrungsgemäß begegnen die allgemeinen Verkehrskreise aber allem, was mit Gesundheit und Schönheit zu tun hat - auch der ihrer Haustiere -, mit einer leicht erhöhten Aufmerksamkeit (vgl. BPatG, Beschluss vom 25.03.2015, 29 W (pat) 532/12 - Mevida/MELVITA; Beschluss vom 11.03.2014, 29 W (pat) 533/13 - Verticur/VITACUR); beim Fachpublikum jedenfalls ist von einer erhöhten Aufmerksamkeit auszugehen.
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