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   BPatG, 25.04.2001 - 26 W (pat) 52/99   

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BPatG, 25.04.2001 - 26 W (pat) 52/99 (https://dejure.org/2001,21003)
BPatG, Entscheidung vom 25.04.2001 - 26 W (pat) 52/99 (https://dejure.org/2001,21003)
BPatG, Entscheidung vom 25. April 2001 - 26 W (pat) 52/99 (https://dejure.org/2001,21003)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 16.02.2009 - 26 W (pat) 59/07
    Aufgrund des Bezugs auf die Sagenfigur sei die Kennzeichnung für Bier als fantasievoll und besonders einprägsam zu werten, weshalb auch unter Berücksichtigung der einschlägigen Entscheidungen (vgl. BPatG 26 W (pat) 52/99 und BGH GRUR 91, 472 -Germania) im vorliegenden Fall von einer normalen Kennzeichnungskraft dieses Begriffs auszugehen sei, zumal dieser Sinngehalt auch keinerlei Bezug zur Ware aufweise.

    Grundsätzlich besteht bei Namen von Ländern bereits eine starke Vermutung dafür, dass sie als geografische Herkunftsangaben zur freien Verwendung für nahezu alle Waren benötigt werden (vgl. BPatG PAVIS PROMA -26 W (pat) 52/99 -Germania).

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