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   BPatG, 25.04.2012 - 28 W (pat) 21/11   

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https://dejure.org/2012,17372
BPatG, 25.04.2012 - 28 W (pat) 21/11 (https://dejure.org/2012,17372)
BPatG, Entscheidung vom 25.04.2012 - 28 W (pat) 21/11 (https://dejure.org/2012,17372)
BPatG, Entscheidung vom 25. April 2012 - 28 W (pat) 21/11 (https://dejure.org/2012,17372)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Der Volksmotor" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke 30 2010 037 834.4 "Der Volksmotor" im Bereich der Klassen 7 u. 9 u.a. elektrische Antriebe für Rolläden, Rollos, Jalousien, Markisen u. Rolltore

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Der Volksmotor" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 522/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Das Limo" - keine Unterscheidungskraft

    Denn bei dieser Verbindung handelt es sich um ein in der Werbesprache häufig verwendetes übliches Stilmittel, das sich nicht dazu eignet, der Wortfolge den Charakter einer Sachangabe zu nehmen und insgesamt herkunftshinweisend zu wirken (vgl. auch BPatG 28 W (pat) 21/11 - Der Volksmotor; 32 W (pat) 76/04 - Das Jugendgericht; 25 W (pat) 502/11 - Das leise Labor; die Entscheidungen sind allesamt über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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