Rechtsprechung
   BPatG, 25.04.2012 - 28 W (pat) 509/12   

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https://dejure.org/2012,11943
BPatG, 25.04.2012 - 28 W (pat) 509/12 (https://dejure.org/2012,11943)
BPatG, Entscheidung vom 25.04.2012 - 28 W (pat) 509/12 (https://dejure.org/2012,11943)
BPatG, Entscheidung vom 25. April 2012 - 28 W (pat) 509/12 (https://dejure.org/2012,11943)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Snow Gecko (Wort-Bild-Marke)/GECKO (Gemeinschaftsmarke)" - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Markenusurpation - keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Snow Gecko (Wort-Bild-Marke)/GECKO (Gemeinschaftsmarke)" - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Markenusurpation - keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen der Gemeinschafts-Wortmarke EM 006 089 056 "GECKO" und der für die Klasse 12 angemeldeten Wort/Bild-Marke Nr. 307 37 745.8

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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