Rechtsprechung
   BPatG, 25.04.2013 - 30 W (pat) 58/11   

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https://dejure.org/2013,11665
BPatG, 25.04.2013 - 30 W (pat) 58/11 (https://dejure.org/2013,11665)
BPatG, Entscheidung vom 25.04.2013 - 30 W (pat) 58/11 (https://dejure.org/2013,11665)
BPatG, Entscheidung vom 25. April 2013 - 30 W (pat) 58/11 (https://dejure.org/2013,11665)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG, § 43 Abs 1 S 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "D-Linksoft Business Softwarevertrieb und -Support D-L (Wort-Bild-Marke)/D-Link (Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur rechtserhaltenden Benutzung - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "D-Linksoft Business Softwarevertrieb und -Support D-L (Wort-Bild-Marke)/D-Link (Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur rechtserhaltenden Benutzung - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr einer angemeldeten farbigen Wortmarke und Bildmarke 307 16 516 ("D-Linksoft") für Waren und Dienstleistungen der Computersoftware

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 23.01.2014 - 30 W (pat) 19/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dorotim-Ophtal/DORZOTIM" - Glaubhaftmachung der

    Von einem nicht aufspaltbaren Gesamtbegriff der angegriffenen Marke (vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 Rdnr. 369 ff.) ist ungeachtet des formal für einen Gesamtbegriff sprechenden Bindestrichs (BGH GRUR 2009, 1055, 1057, Rn. 30 - airdsl) zwischen "Dorotim" und "Ophtal" nicht auszugehen, weil die Begriffe nicht durch einen, die einzelnen Elemente verschmelzenden, übergreifenden Sinngehalt aufeinander bezogen sind, was zwingende Voraussetzung für die Annahme einer die Zeichenähnlichkeit hindernden gesamtbegrifflichen Einheit ist (vgl. BPatG 30 W (pat) 58/11 - D-Linksoft).
  • BPatG, 24.07.2014 - 30 W (pat) 50/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Pharma-Save/SAVEE" - Warenidentität und -ähnlichkeit

    Von einem nicht aufspaltbaren Gesamtbegriff der angegriffenen Marke (vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 Rdnr. 369 ff.) kann ungeachtet des formal für einen Gesamtbegriff sprechenden Bindestrichs (BGH GRUR 2009, 1055, 1057, Nr. 30 - airdsl) zwischen "Pharma" und "Save" nicht ausgegangen werden, weil die Begriffe nicht durch einen die einzelnen Elemente verschmelzenden, übergreifenden Sinngehalt aufeinander bezogen sind, was zwingende Voraussetzung für die Annahme einer die Zeichenähnlichkeit hindernden gesamtbegrifflichen Einheit ist (vgl. BPatG 30 W (pat) 58/11 - D-Linksoft, veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
  • BPatG, 07.11.2013 - 30 W (pat) 35/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "SMART LIFE/LIFE" - zur rechtserhaltenden Benutzung -

    Das reicht zur Annahme einer Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen aus, ohne dass es hierfür zwingend einer Zeichenserie der Widersprechenden bedürfte (vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O. § 9 Rn. 475 f.; BPatG 30 W (pat) 58/11 - D-Linksoft).
  • BPatG, 08.08.2013 - 30 W (pat) 506/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "yellow-collect/YELLO" - zur Waren- und

    Von einem nicht aufspaltbaren Gesamtbegriff (vgl. Ströbele/Hacker, a.a.O., § 9 Rn. 369 ff.) ist ungeachtet des formal für einen Gesamtbegriff sprechenden Bindestrichs (BGH GRUR 2009, 1055, 1057, Rn. 30 - airdsl) zwischen "yellow" und "collect" nicht auszugehen, weil die Begriffe nicht durch einen, die einzelnen Elemente verschmelzenden, übergreifenden Sinngehalt aufeinander bezogen sind (vgl. BPatG 30 W (pat) 58/11 - D-Linksoft).
  • BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 114/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "SIGMABLADE/SIGMA (Wort-Bild-Marke)" -Warenidentität

    Die Annahme einer die Zeichenähnlichkeit hindernden gesamtbegrifflichen Einheit setzt im übrigen zwingend einen die einzelnen Elemente verschmelzenden, übergreifenden Sinngehalt voraus (BPatG 30 W (pat) 58/11 - D-Linksoft).
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