Rechtsprechung
   BPatG, 25.04.2017 - 25 W (pat) 502/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,19081
BPatG, 25.04.2017 - 25 W (pat) 502/17 (https://dejure.org/2017,19081)
BPatG, Entscheidung vom 25.04.2017 - 25 W (pat) 502/17 (https://dejure.org/2017,19081)
BPatG, Entscheidung vom 25. April 2017 - 25 W (pat) 502/17 (https://dejure.org/2017,19081)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "NutriSana" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 01.02.2018 - 30 W (pat) 35/15

    Anspruch auf Gewährung von Markenschutz für die internationale Bezeichnung

    So handelt es sich nach den Ergebnissen einer Recherche, die dem Vertreter der Markeninhaberin zur Verfügung gestellt worden sind (vgl. Biesalski/ Bischoff/Puchstein, Ernährungsmedizin, 4. Aufl., Seite 308; Der Brockhaus Ernährung, gesund essen, bewusst leben, 3. Auflage 2008, Seite 493), bei dem Zeichenbestandteil "Nutri" um ein Wortbildungselement, abgeleitet von dem englischen Wort "nutrition" für "Ernährung" bzw. dem aus dem Lateinischen stammenden Verb "nutrire" = "ernähren", das in Wortkombinationen in Zusammenhang mit "Ernährung" oder mit (er)nährenden bzw. besondere Nährstoffe enthaltenden Produkten verwendet wird (vgl. z. B. "Nutrigenomik": Gen-, Ernährungsforschung und Pflanzenbiotechnologie; "Nutripointdiät": Gewichtsreduktionsdiät; vgl. auch schon BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 502/17 - Nutri Sana).

    Das Bundespatentgericht hat zwischenzeitlich in mehreren Entscheidungen sowohl festgestellt, dass insbesondere die an spezieller Ernährung interessierten Verkehrskreise den englischen Begriff "nutrition" ohne weiteres im Sinne von "Ernährung" verstehen werden (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 520/16 - STAR NUTRITION; 28 W (pat) 9/05 - Best Choice Nutrition; vgl. ferner BPatG 30 W (pat) 140/04 - Metabolic Nutrition), wie auch bereits festgestellt worden ist, dass es sich bei "Nutri" um ein gerade auf dem inländischen Ernährungs- und Gesundheitssektor vertrautes Wortbildungselement handelt (vgl. BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 502/17 - NutriSana).

    Vorliegend ist insoweit entscheidend, dass sich das Wortbildungselement "Nutri" (als Hinweis auf Ernährung) sprachgerecht und sinnstiftend mit dem weiteren Element "checkup" zu der dargelegten, unmittelbar verständlichen Gesamtaussage verbindet (anders als etwa in BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 502/17 - NutriSana).

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