Rechtsprechung
   BPatG, 25.05.2004 - 24 W (pat) 136/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,25827
BPatG, 25.05.2004 - 24 W (pat) 136/02 (https://dejure.org/2004,25827)
BPatG, Entscheidung vom 25.05.2004 - 24 W (pat) 136/02 (https://dejure.org/2004,25827)
BPatG, Entscheidung vom 25. Mai 2004 - 24 W (pat) 136/02 (https://dejure.org/2004,25827)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 23.06.2009 - 24 W (pat) 71/08
    Die Buchstabenfolge "Sys" wird auf dem hier betroffenen Warenund Dienstleistungsgebiet der elektronischen Datenverarbeitung als Abkürzung für "System" verwendet und ist den angesprochenen Verkehrskreisen auch in diesem Sinne bekannt (vgl. hierzu BPatG, Beschl. v. 5. Februar 2009, 30 W (pat) 176/06 -INFOSYS; Beschl. v. 25. Mai 2004, 24 W (pat) 136/02 "ProComSys/ProCom" sowie die weiteren im Beschluss der Markenstelle vom 8. Juni 2005 genannten Beschlüsse des Bundespatentgerichts).
  • BPatG, 07.08.2018 - 28 W (pat) 505/17
    einer derartigen Verwechslungsgefahr begründen, zumal hierfür nicht jegliche, wie auch immer geartete gedankliche Assoziationen ausreichen (vgl. BGH GRUR 1999, 735, 736 - MONOFLAM/POLYFLAM; BGH GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/Zweibrüder; BPatGE 44, 254, 258 ff. - WISCHMAX/Max; BPatG, Beschluss vom 25. Mai 2004, 24 W (pat) 136/02 - ProComSys/ProCom; BPatG, Beschluss vom 14. Januar 2009, 25 W (pat) 78/09 - Sunspice/Sun).
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