Rechtsprechung
   BPatG, 25.06.2003 - 26 W (pat) 49/02   

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https://dejure.org/2003,22059
BPatG, 25.06.2003 - 26 W (pat) 49/02 (https://dejure.org/2003,22059)
BPatG, Entscheidung vom 25.06.2003 - 26 W (pat) 49/02 (https://dejure.org/2003,22059)
BPatG, Entscheidung vom 25. Juni 2003 - 26 W (pat) 49/02 (https://dejure.org/2003,22059)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 13.12.2006 - 32 W (pat) 125/04
    Weiterhin bezieht sie sich auf neuere Rechtsprechung des Bundespatentgerichts (Entscheidungen 26 W (pat) 49/02 - my/MEY und 27 W (pat) 226/02 - Ella May/MEY, BPatGE 47, 198) und des Bundesgerichtshofs (GRUR 2005, 513 - Ella May/MEY), aus der sie ableitet, dass die Vergleichsmarken auch im vorliegenden Fall einer unmittelbaren, zumindest aber einer mittelbaren Verwechslungsgefahr unterlägen.
  • BPatG, 28.01.2004 - 29 W (pat) 287/02
    Die klangliche Identität dieser beiden Wörter hat das Gericht bereits in einem früheren Verfahren festgestellt (vgl BPatG 26 W (pat) 49/02 - my/MEY).
  • BPatG, 06.07.2004 - 24 W (pat) 30/03
    Die markenrechtliche Ähnlichkeit von Schuhen und Bekleidungsstücken kann bei dieser Sachlage nicht verneint werden (vgl. LG Düsseldorf Mitt. 2001, 456, 458 "Bekleidungsmarke"; BPatG, Beschl. v. 11. Dezember 2001, 27 W (pat) 246/00; BPatG, Beschl. v. 25. Juni 2003, 26 W (pat) 49/02; weitere Nachweise bei Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 12. Aufl., S. 300).
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