Rechtsprechung
   BPatG, 25.06.2007 - 30 W (pat) 150/05   

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https://dejure.org/2007,36646
BPatG, 25.06.2007 - 30 W (pat) 150/05 (https://dejure.org/2007,36646)
BPatG, Entscheidung vom 25.06.2007 - 30 W (pat) 150/05 (https://dejure.org/2007,36646)
BPatG, Entscheidung vom 25. Juni 2007 - 30 W (pat) 150/05 (https://dejure.org/2007,36646)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 22.04.2009 - 25 W (pat) 48/08
    Soweit die Anmelderin auf Voreintragungen von Marken mit dem Begriff "Portal" hinweist, ist zunächst festzustellen, dass dem auch eine Reihe von Zurückweisungen von Bezeichnungen mit diesem Begriff entgegenstehen, wie die -teilweise von der Anmelderin selbst genannten -Entscheidungen BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 238/00 -Voice Portal; 29 W (pat) 245/01 -Serviceportal; 30 W (pat) 179/01 -CNC-Portal; 29 W (pat) 159/01 -info.portal; 30 W (pat) 150/05 -TELE-PORTAL belegen, so dass Wortverbindungen mit der Bezeichnung "Portal" eine Schutzfähigkeit weder generell zuerkannt noch abgesprochen werden kann.
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