Rechtsprechung
| BPatG, 25.06.2008 - 28 W (pat) 171/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,37834) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.01.2005 - I ZR 29/02
The Colour of Elégance
Auszug aus BPatG, 25.06.2008 - 28 W (pat) 171/07
Bösgläubig im Rechtsinne handelt ein Anmelder dann, wenn die Anmeldung rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig, insbesondere in der Absicht unlauterer Behinderung erfolgt ist (vgl. BGH GRUR 2005, 581, 582 - The Colour of Elégance;… sowie Ströbele a. a. O., § 8 Rdn. 426 m. w. N.).
- BPatG, 31.03.2010 - 28 W (pat) 136/09
Markenbeschwerdeverfahren - zur Kostenfestsetzung im Löschungsverfahren
Die hiergegen gerichtete Beschwerde hat der Senat mit Beschluss vom 25. Juni 2008 zurückgewiesen (28 W (pat) 171/07). - BPatG, 30.06.2009 - 24 W (pat) 37/07
Zu den Widerspruchskosten bei bösgläubiger Markenanmeldung
Die gegen diese Entscheidung gerichtete Beschwerde hat der 28. Senat des Bundespatentgerichts mit Beschluss vom 25. Juni 2008 (28 W (pat) 171/07) rechtskräftig zurückgewiesen.