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   BPatG, 25.06.2008 - 28 W (pat) 200/07   

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BPatG, 25.06.2008 - 28 W (pat) 200/07 (https://dejure.org/2008,28803)
BPatG, Entscheidung vom 25.06.2008 - 28 W (pat) 200/07 (https://dejure.org/2008,28803)
BPatG, Entscheidung vom 25. Juni 2008 - 28 W (pat) 200/07 (https://dejure.org/2008,28803)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 18.04.2009 - 28 W (pat) 101/08
    Eine Verwechslungsgefahr im Rechtssinne ist dabei immer schon dann auszuschließen, wenn die vorhandenen Übereinstimmungen zwischen zwei Marken auf produktbeschreibenden und damit kennzeichnungsschwachen oder schutzunfähigen Bestandteilen beruhen (vgl. BPatG 28 W (pat) 200/07 - Funky Princess/Princess).
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